Auch auf Supermarktparkplätzen gilt das allgemeine Rücksichtnahmegebot. Grundsätzlich muss man bremsbereit sein und Schrittgeschwindigkeit fahren, sonst haftet man bei einem Unfall. Weiter
03März/21
Tag Archives: Gericht
23Feb./21
O-Ton: Was darf wer während der Pandemie verkaufen?
Unterwäsche und Salat, Jeansjacke und Milch, Spielzeug und Süßigkeiten; Einkaufsmärkte sind oft echte Warenhäuser. Müssen einige Bereiche im Lockdown gesperrt werden, oder dürfen alle Waren verkauft werden? Weiter
23Feb./21
O-Ton + Kollegengespräch: Wie hoch ist in Deutschland das Schmerzensgeld?
Die Höhe des Schmerzensgeldes ist in Deutschland oft deutlich geringer als in den USA. Von dort erreichen uns gelegentlich Nachrichten über astronomische Summen. In Deutschland gibt es auch beim Schmerzensgeld Regeln, denn aus früheren Urteilen können keine unmittelbaren Folgen abgeleitet werden, entschied auch jüngst das Oberlandesgericht München. Weiter
22Feb./21
O-Ton: Krankenkasse muss nicht für Behandlung in Naturheilzentrum zahlen
Krankenkassen müssen keine Behandlungen durch Heilpraktiker oder in einem Naturheilzentrum bezahlen. Dies gilt auch, wenn der Betroffene bereits eine lange Zeit an chronischer Erschöpfung leidet und sich nach erfolgloser Arztsuche in einem Naturheilzentrum behandeln lässt, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Weiter
16Feb./21
O-Ton + Kollegengespräch: Sind die Kosten für den Schlüsseldienst am Wochenende Wucher?
In der Not braucht man zuweilen einen Schlüsseldienst. Deren Dienste kosten aber am Wochenende, spätabends oder in der Nacht viel Geld. Meist zahlt man den hohen Betrag dann in der gefühlten Zwangslage. Kann man einen Teil des Geldes wegen Wucher später zurückverlangen? Weiter