Cannabis gilt in manchen Fällen als Heilmittel. Es hilft bei besonders schwerwiegenden, lebensbedrohlichen oder seltenen Erkrankungen die Leiden zu lindern. Tatsächlich häufen sich in letzter Zeit die Fälle bei Gericht, in denen es um die Versorgung mit Cannabis auf Rezept geht. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton: Hausboot ist keine Ferienwohnung – Baugenehmigung erforderlich
Hausboote liegen im Trend – aber sie dürfen nicht als Ferienwohnungen ohne Baugenehmigung vermietet werden, entschied das Verwaltungsgericht Berlin. In dem Fall ging es um drei containerartige Hausboote, die im Internet als Ferienwohnungen angeboten wurden. Weiter
O-Ton: Staatliche Gesundheitsdienste im Ausland: Rente ist krankenversicherungsfrei
In manchen Staaten – wie in diesem Fall in Italien – gibt es staatliche Gesundheitsdienste, die eine einheitliche medizinische Grundversorgung sicherstellen. Wenn ein in Italien lebender Bürger eine deutsche Rente beantragt, muss er für seine deutsche Rente nicht in die Krankenversicherung einzahlen. Weiter
O-Ton: Bei Schwarzarbeit kann Nachzahlung geschätzt werden
Bei Schwarzarbeit werden weder Steuern noch Sozialversicherungsbeiträge abgeführt. Fliegt dieser Schwindel auf, muss nachgezahlt werden – oft kommt es zu einer „tatsächlichen Verständigung“ mit dem Finanzamt über die unversteuerten Lohnzahlungen. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Langjähriger Agenturvertrag eines Models unwirksam
Vor dem Traum der Modelkarriere kommt die rechtliche Realität. Wenn die Agenturen in jemanden investieren und dessen Karriere aufbauen, wollen sie auch etwas davon haben. Und das möglichst lange – Gerüchte über Knebelverträge kursieren. Agenturwechsel unerwünscht. Aber soweit muss es nicht kommen. Weiter