Sachen gibts, die gibts gar nicht. Und doch! Das Landgerichts Coburg musste jetzt einen Streit zwischen dem Mieter eines Parkplatzes und seinem Vermieter schlichten. Denn: Der Mieter wollte Schadensersatz für Flecke auf seinem Auto durch tropfendes Harz. Zudem wollte er den Baum beseitigt haben. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton + Magazin: Wer haftet – Taxifahrer oder Fahrgast bei Unfall wegen Türöffnung?
Einen schwierigen Fall hatte das Oberlandesgericht in Köln zu entscheiden. Wer muss den Schaden bezahlen – der Taxifahrer oder sein Fahrgast? Der Taxikunde hatte nämlich die Tür unvorsichtig geöffnet. Der Schaden nach diesem Unfall: rund 10.000 Euro. Wer muss dies nun bezahlen? Weiter
O-Ton: Erben vor dem 25. Geburtstag?
Ein Fall, der gar nicht so selten ist: Wer etwas zu vererben hat, koppelt das an das Alter des Empfängers. In einem Fall, den das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte, ging es um das „Erreichen“ des 25. Lebensjahres. Der Erbe meinte, zu seinem 24. Geburtstag schon das 25. Lebensjahr erreicht zu haben. Weiter
O-Ton: Jobcenter muss Schüler den Kauf eines Computers finanzieren
Wer die Oberstufe eines Gymnasiums besucht, braucht einen Rechner. Das ist die Ansicht des Sozialgerichts Mannheim. In dem Fall eines Schülers, der die 11. Klasse eines Gymnasiums besucht und mit Hartz IV auskommen muss, muss das Jobcenter die Kosten für den Computer oder Laptop als Mehrbedarf als Mehrbedarf übernehmen. Weiter
O-Ton: Trotz Tod der Chinchillas – Tierarzt muss bezahlt werden
Wenn Tierärzten kein Behandlungsfehler nachgewiesen wird, muss man auch ihr Honorar bezahlen, wenn die Tiere verstorben sind. So entschied das Amtsgericht Hannover. In dem Fall wollte die Eigentümerin zweier Chinchillas bei ihren Lieblingen eine Zahnsanierung vornehmen lassen. Weiter