Ein besonderer Fall beschäftigte das Amtsgericht Lüdinghausen. Ein Dame vermachte ihr Vermögen an eine Stiftung und stellte die Bedingung, die Erben mögen ihre drei Katzen sowie den Hund auf dem Stiftungsanwesen gut versorgen. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton: Auto nicht „fabrikneu“ bei falscher Erstzulassung
Wenn Neufahrzeuge kurzzeitig zugelassen werden, sind sie nicht mehr „fabrikneu“ und verlieren dadurch an Wert. In dem Fall leaste eine Frau einen Wagen und wollte nach Vertragsende den Wagen kaufen. Sie erfuhr dadurch erst von der vorherigen Zulassung und klagte – und erstritt über 3.000 Euro Wertminderung. Weiter
O-Ton: Lasten auf Anhängern müssen ordentlich gesichert werden
Wenn Transportgüter von einem Anhänger fallen, sind sie meist nicht richtig gesichert. In dem Fall, den das Oberlandesgericht München zu entscheiden hatte, war ein Winterdienstfahrzeug vom Hänger gefallen. Weiter
O-Ton + Magazin: Unfall und Alkoholgenuss
Auch wenn bei einem Verkehrsunfall Alkohol im Spiel ist – nicht immer ist der trinkfreudige Fahrer sofort seinen Führerschein los. So entschied das Amtsgericht in Dessau-Roßlau kürzlich. Da hatte ein Audi-Fahrer die Vorfahrt missachtet – mit 0,6 Promille im Blut. Und durfte seine Fahrerlaubnis behalten. Weiter
O-Ton + Magazin: 20.000 Euro Schmerzensgeld für Sturz auf nicht gestreutem Weg
Wenn jemand vor seinem Grundstück nicht streut, kann es teuer werden. 20.000 Euro musste ein Mann in Brandenburg berappen. Eine Nachbarin war schwer gestürzt und der nachlässige Grundstückseigentümer hatte vor Gericht ganz besonders argumentiert. Weiter