Tag Archives: Gericht

03März/25

O-Ton: Teilen oder nicht teilen: Wann werden fremde Inhalte zur eigenen Meinung?

3. März 2025Computer, DAV, Medien, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, RechtAnwalt, Facebook, Gericht, Instagram, Meinung, Teilen, UrteilReporter

Unzählige Beiträge in sozialen Medien werden täglich geteilt, geliked und kommentiert. Doch wann wird das Teilen fremder Inhalte zur eigenen Meinungsäußerung? Mit dieser Frage hat sich das Kammergericht Berlin beschäftigt und entschieden, dass das bloße Teilen eines Beitrags in sozialen Netzwerken wie Instagram oder Facebook nicht automatisch bedeutet, dass sich der Nutzer den Inhalt des Beitrags zu eigen macht. Eine eigene Behauptung liege daher nicht vor. Weiter →

25Feb./25

O-Ton: „Reiseroulette“ und „Fortuna-Reisen“ – was sie wirklich bedeuten?

25. Februar 2025DAV, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, RechtAnwalt, Anzahlung, Gericht, Glück, Information, Reise, Roulette, Rückerstattung, UrteilReporter

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass Veranstalter bei „Fortuna-Reisen“ bei der Buchung nicht schon detaillierte Angaben zu Hotel und Flugzeiten machen müssen. Es reicht aus, wenn diese Informationen 8 bis 10 Tage vor Reiseantritt zusammen mit den Reiseunterlagen verschickt werden. Weiter →

24Feb./25

Kollegengespräch: Ehegatten versterben im gleichen Zeitraum: Wer erbt?

24. Februar 2025DAV, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, RechtAnwalt, Erbe, Gericht, Neffen, Nichten, Recht, Salomon, Urteil, VerstorbeneReporter

Wenn sich zwei Personen, die im gleichen Zeitraum verstorben sind, gegenseitig zu Erben eingesetzt haben, muss untersucht werden, wer von beiden zuerst verstorben ist. Kann das aber auch nach einer Beweisaufnahme nicht sicher festgestellt werden wenn, geht das Vermögen eines jeden an dessen Erben. Weiter →

21Feb./25

O-Ton: Widerstand gegen die Staatsgewalt ist kein Arbeitsunfall

21. Februar 2025Auto, DAV, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, RechtAnwalt, Arbeit, Gericht, LKW, Polizei, Recht, Schlüssel, Unfall, Urteil, WiderstandReporter

Ein Lkw-Fahrer, der sich bei einer Verkehrskontrolle der Aufforderung der Polizei widersetzt, den Fahrzeugschlüssel herauszugeben, hat keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Das entschied das Sozialgericht Hannover. Weiter →

12Feb./25

O-Ton: Scheidungsantrag: „Die Ehe ist gescheitert“ reicht nicht aus

12. Februar 2025DAV, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, RechtAntrag, Anwalt, Begründung, Ehe, Gericht, Scheidung, Trennung, UrteilReporter

Ein Scheidungsantrag muss so präzise und detailliert sein, dass sich das Gericht davon überzeugen kann, dass die Voraussetzungen für eine Scheidung gegeben sind. In dem Fall hatte das Kammergericht Berlin den Satz moniert: „Die Ehe der Beteiligten ist gescheitert.“ Auch die Frau werde der Scheidung zustimmen. Das reicht nicht, so die Entscheidung. Weiter →

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