Wenn sich zwei Ex-Partner nicht über die Nutzung des bisherigen Familienautos, der einem Partner gehört, einigen können, kann es kompliziert werden. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton: Wann muss Krankenkasse Zahnarztwechsel akzeptieren?
Nach begonnener Behandlung und während der Gewährleistungsfrist kann man den Zahnarzt nicht ohne weiteres wechseln. Was ist aber, wenn das Vertrauensverhältnis gestört ist? Weiter
O-Ton: Wie häufig darf eine ‚vereinzelte‘ Komplikation bei der OP sein?
Ärzte müssen Patienten über die möglichen Komplikationen einer Operation aufklären. Die Beschreibung von Risikohäufigkeiten muss dabei nicht unbedingt den Häufigkeitsdefinitionen in Medikamentenbeipackzetteln entsprechen. Weiter
O-Ton: Kein Fahrverbot wegen beruflicher Nachteile?
Braucht man seinen Führerschein für den Job, dann lassen manche Gerichte Milde walten – und verhängen kein Fahrverbot. Bei Nebenjobs ist das so eine Sache. Ein stellvertretender Filialleiter eines Getränkemarkts verdiente sich als Kellner in einer Diskothek noch etwas dazu. Und da sagte das Amtsgericht Dortmund: Er muss für die Dauer des Fahrverbots laufen. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Autofahrt aus Gefälligkeit: Wer haftet bei Unfall?
Kurz ins Auto steigen um zum Fußballtraining zu kommen, die Tochter zum Handballtraining zu fahren oder den Sohn zur Orchesterprobe in den Nachbarort zu bringen – in der Freizeit sind viele von uns ständig mit dem Auto unterwegs. Da kann es passieren, dass es einmal kracht. Wer haftet dann? Bei Gefälligkeitsfahrten haftet der Verein nicht. Es sei denn, er hat den Auftrag zu der Fahrt erteilt. Weiter