Ein unterhaltspflichtiger Elternteil, der sich in erheblichem Umfang selbst um seine Kinder kümmert, kann dadurch seine Unterhaltszahlungen reduzieren. Denn: Er übernimmt bereits einen Teil der Kosten direkt. In dem Fall lebten die drei gemeinsamen Kinder nach der Trennung der Eltern überwiegend bei der Mutter. Weiter
Tag Archives: Familienrecht
O-Ton: Kein Fall für die Härteklausel – Scheidung trotz psychischer Erkrankung
Bei einer psychischen Erkrankung kann eine Scheidung möglicherweise zum Selbstmord führen. Steht das der Scheidung entgegen? Nein, so das Oberlandesgericht Hamm. In dem Fall wollte sich eine Frau nach knapp dreißigjähriger Ehe trennen – ihr alkoholabhängiger Mann wollte dies verhindern. Aber er unterlag vor Gericht. Weiter
O-Ton: Jugendamt ordnet Unterbringung in Kinderheim an – am Ende 3.000 Euro Schmerzensgeld
Nach einem massiven Konflikt über das Sorgerecht wurde ein Junge vom Jugendamt in einem Kinderheim untergebracht. Allerdings musste das Kind da über mehrere Monate bleiben. Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main stufte diese Dauer als nicht verhältnismäßig ein und sprach dem Kind ein Schmerzensgeld in Höhe von 3000 Euro zu. Weiter
O-Ton: Privatschulbesuch ist Mehrbedarf beim Unterhalt
Die Kosten für eine Privatschule sind unterhaltsrechtlicher Mehrbedarf. Der unterhaltspflichtige Elternteil muss sich je nach seinen Einkommensverhältnissen daran beteiligen, so das Oberlandesgericht Brandenburg. Geklagt hatte ein Vater, der Kinderunterhalt entsprechend der höchsten Einkommensstufe zahlte. Er wollte sich am Schulgeld nicht beteiligen. Weiter
O-Ton: Kindesentführung – keine Rückführung in die Ukraine
Ein Kind, das nach Ansicht des Vaters von der Mutter aus der Ukraine entführt wurde, muss nicht zurück nach Kiew. So entschied das Oberlandesgericht Stuttgart. Zwar müsste das Kind nach dem Haager Kindesentführungsüberkommen zurück – aber es sei zu gefährlich, das Kind in ein Kriegsgebiet zurückzubringen. Auch sei nicht absehbar, wie lange der Krieg in der Ukraine dauern werde. Weiter