Tag Archives: Gericht

03Okt./16

Zetsche kritisiert Diesel-Fahrverbote: ´Wenn jedes Dorf allein entscheidet, dann gute Nacht Deutschland´

Nach dem Düsseldorfer Urteil gegen zu hohe Luft-Schadstoffwerte tritt Daimler-Chef Dieter Zetsche vehement möglichen Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge entgegen. „Durch Fahrverbote würden Millionen Euro vergeudet. Wenn künftig jedes Dorf selber entscheiden kann, ob Dieselfahrzeuge einfahren dürfen oder nicht, dann gute Nacht Deutschland“, sagte Zetsche der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche am Rande des Pariser Autosalons. Weiter

12Sep./16

O-Ton: Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug

Wer harte Drogen zu sich nimmt, riskiert seinen Führerschein – das ist die Realität. Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist auch dann rechtmäßig, wenn der Fahrer behauptet, er habe die Droge versehentlich zu sich genommen, entschied das Verwaltungsgerichts Neustadt (Weinstraße). Weiter

10Sep./16

O-Ton: Rücktritt vom Autokauf wegen fehlender Freisprecheinrichtung

Beim Gebrauchtwagenkauf muss das Auto alle zugesicherten Eigenschaften aufweisen. Sonst kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Wenn beispielsweise eine Freisprecheinrichtung angegeben ist und dann fehlt, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurück treten, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter