Gelb an der Ampel heißt Stop! So entschied das Oberlandesgericht Hamm nach einem Unfall zwischen einem linksabbiegenden Lkw und einem Motorradfahrer. Den Mann auf dem Motorrad traf nur deshalb eine Mitschuld, weil er den Laster schlichtweg nicht beachtet hatte. Weiter
Tag Archives: Gericht
Zetsche kritisiert Diesel-Fahrverbote: ´Wenn jedes Dorf allein entscheidet, dann gute Nacht Deutschland´
Nach dem Düsseldorfer Urteil gegen zu hohe Luft-Schadstoffwerte tritt Daimler-Chef Dieter Zetsche vehement möglichen Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge entgegen. „Durch Fahrverbote würden Millionen Euro vergeudet. Wenn künftig jedes Dorf selber entscheiden kann, ob Dieselfahrzeuge einfahren dürfen oder nicht, dann gute Nacht Deutschland“, sagte Zetsche der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche am Rande des Pariser Autosalons. Weiter
O-Ton: Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug
Wer harte Drogen zu sich nimmt, riskiert seinen Führerschein – das ist die Realität. Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist auch dann rechtmäßig, wenn der Fahrer behauptet, er habe die Droge versehentlich zu sich genommen, entschied das Verwaltungsgerichts Neustadt (Weinstraße). Weiter
O-Ton: Rücktritt vom Autokauf wegen fehlender Freisprecheinrichtung
Beim Gebrauchtwagenkauf muss das Auto alle zugesicherten Eigenschaften aufweisen. Sonst kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Wenn beispielsweise eine Freisprecheinrichtung angegeben ist und dann fehlt, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurück treten, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter
O-Ton: Teilnahme an illegalem Autorennen rechtfertigt fristlose Kündigung
Wer betrunken illegale Autorennen fährt, riskiert seinen Job! So erging es einem Autoverkäufer in Düsseldorf – er verstieß mehrfach gegen die Straßenverkehrsordnung und wurde gekündigt. Er klagte dagegen und verlor. Weiter