Tag Archives: Anwalt

07März/26

Kollegengespräch: Heimunterricht aus religiösen Gründen – Eltern scheitern vor Gericht

In Deutschland besteht Schulpflicht. Eltern, die ihre Kinder zuhause mit fachlicher und pädagogischer Unterstützung eines Vereins selbst unterrichten, erfüllen diese Schulpflicht nicht, so das Verwaltungsgericht Münster.

Die Eltern unterrichteten ihre Kinder aus „religiösen Gründen“ zuhause, nach ihren Angaben griffen sie dabei auf die Unterstützung eines Vereins zurück, der sich als „freies christliches Heimschulwerk“ bezeichnete. Die Schulaufsichtsbehörde forderte die Eltern auf, ihre Kinder an einer an Schule anzumelden, an der sie ihre Schulpflicht erfüllen können. Dagegen klagten die Eltern.

Swen Walentowski vom Rechtsportal anwaltauskunft.de antwortet dazu auf folgende Fragen:

1. Wie war der Fall genau?
2. Warum ist das so?

Mehr unter anwaltauskunft.de

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03März/26

O-Ton: Auto geklaut? Warum Flunkern bei Vorschäden den Versicherungsschutz kostet

Wenn das eigene Auto geklaut wird, verlassen sich viele auf die Versicherung. Doch der Weg zur Entschädigung führt über ein detailliertes Schadensformular. Wer hier bei Fragen zu früheren Unfällen oder Kratzern „schummelt“, riskiert seinen gesamten Anspruch. Denn: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Weiter

25Feb./26

O-Ton: Risiko bei der Kosmetik – wer muss wann wie vor der Behandlung aufklären?

Wann muss bei einer Schönheitsbehandlung wie Permanent Make-up über die Risiken aufgeklärt werden? Kurz vor dem Eingriff oder länger vorher? Das Amtsgericht München hat jetzt die Verbraucherrechte gestärkt und entschieden: Eine Kundin darf den Behandlungsvertrag lösen und die Rückzahlung der bereits geleisteten Vergütung verlangen. Die notwendige Risikoaufklärung erfolgte erst unmittelbar vor Behandlungsbeginn und nicht bereits vor Vertragsschluss. Weiter

22Feb./26

O-Ton: Sozialhilfe und Schenkungen: Wann das Amt bei Angehörigen nicht zugreifen darf

Bevor das Sozialamt einspringt, prüft es andere Geldquellen der Betroffenen. Dabei geraten oft Schenkungen ins Visier, die Jahre zuvor innerhalb der Familie getätigt wurden. Das Sozialgericht München entschieden: Das Amt darf nicht automatisch alle privaten Ansprüche von Ehepartnern oder Angehörigen an sich ziehen – in dem Fall ging es um ein Auto, dass die Ehefrau der eigenen Tochter finanziert hatte. Weiter

17Feb./26

O-Ton: Krankmeldung nach abgelehntem Urlaub – Verdachtskündigung scheitert

Eine Kündigung, die lediglich auf dem Verdacht einer vorgetäuschten Krankheit basiert, ist unwirksam, wenn sich im Nachhinein eine tatsächliche Arbeitsunfähigkeit herausstellt. So entschied das Landesarbeitsgericht. Dies gilt auch dann, wenn vieles gegen den Arbeitnehmer sprach – wie zum Beispiel ein zuvor abgelehnter Urlaub. Weiter