Der Unterhalt nach der Trennung bemisst sich am Einkommen. Wer weniger verdient, muss weniger Unterhalt zahlen. In dem Fall hatte ein Mann einen neuen Job, verdiente weniger und dementsprechend waren auch die Zahlungen an seine Ex geringer. Die Frau wollte das nicht hinnehmen und klagte: Er habe die Kündigung provoziert, indem er seinen Chef massiv beleidigt habe. Weiter
O-Ton: Urlaub trotz Rente wegen Erwerbsminderung?
Rentner bekommen rückwirkend keinen Urlaub. So entschied das Landesarbeitsgericht Thüringen im Fall einer Kassiererin. Sie erhielt Rente wegen voller Erwerbsminderung. Bevor der Bescheid erging, hatte sie noch einen Urlaubsanspruch von rund 50 Tagen aus zwei Jahren. Die Ansprüche sind verfallen, so die Gerichte. Weiter
Magazin: Städteranking 2023 – Hamburg ist die glücklichste Großstadt Deutschlands
Hamburg ist die glücklichste Großstadt Deutschlands, Leipzig die unglücklichste. Je besser der Wirtschaftsstandort und die Haushaltseinkommen einer Stadt sind, desto zufriedener sind die Bürger. Das ist das Ergebnis des SKL Großstädte-Rankings. Weiter
O-Ton: Cannabis im Straßenverkehr – Anwälte plädieren für Debatte um Anhebung der Grenzwerte
Wer betrunken im Auto erwischt wird, muss mit erheblichen Strafen rechnen. Genau vorgegeben ist, was ab welcher Promillegrenze passiert. Nicht so Cannabis. Denn anders als bei Alkoholfahrten gibt es beim Cannabis keine festen Grenzwerte, wann von einer Fahruntüchtigkeit auszugehen ist. Weiter
O-Ton: Bundesgerichtshof entscheidet über Hinterbliebenengeld
Der Bundesgerichtshof hat die wesentlichen Kriterien skizziert, nach denen ein Hinterbliebenengeld zu bemessen ist – rund 10.000 Euro sollen es sein. Auch wenn es gelegentlich Ausnahmen davon geben kann, muss man sich sehr genau überlegen, ob man den Streit darum auf sich nehmen will, sagt Rechtsanwalt Nikolaus Ellers von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins: Weiter