Category Archives: Recht

22Juni/26

O-Ton + Kollegengespräch: Ein „Idiotentest“ droht schneller als man denkt…

Alkoholgrenzen für Autofahrer sind klar definiert: Wer mit zu viel Promille am Verkehr teilnimmt, riskiert Strafen wie Führerscheinentzug. Aber: Man muss gar nicht regelmäßig pusten müssen und kann trotzdem ins Visier der Ordnungsbehörde geraten. Weiter

20Juni/26

O-Ton + Kollegengespräch: Getrennt wohnen heißt nicht getrennt leben

Die Entscheidung, nach einer Hochzeit nicht sofort in eine gemeinsame Wohnung zu ziehen, kann vielfältige Gründe haben. Zwei getrennte Haushalte führen aber nicht automatisch zu mehr Bürgergeld. Das entschied das Sozialgericht Hannover. Eine räumliche Trennung ist kein Trennung! Weiter

19Juni/26

O-Ton: Mutter darf allein über Reise in ihre Heimat entscheiden

Leben Eltern getrennt und teilen sich das Sorgerecht, müssen manchmal Gerichte entscheiden. In dem Fall plante eine Mutter mit ihrem zweijährigen Sohn nach Chisinau in der Republik Moldau. Der getrennt lebende Vater wollte dies verhindern, scheiterte aber vor dem Oberlandesgericht Zweibrücken. Weiter

27Mai/26

O-Ton + Kollegengespräch: Handy am Steuer – es reicht die Beobachtung

Wer während der Fahrt ein Handy benutzt, riskiert ein Bußgeld – auch dann, wenn es keine Fotos oder Videos davon gibt. Es reicht, wenn das Telefon nachvollziehbar gesehen wird. Ausreden, es war ein Kühlpad oder ähnliches, haben kurze Beine, entschied das Amtsgericht Berlin-Tiergarten und verurteilte einen Autofahrer wegen vorsätzlicher Benutzung eines Handys zu 100 Euro Geldbuße. Polizisten hatten ihn beim Telefonieren gesehen. Weiter