Bremst ein Fahrzeug auf der Autobahn ab und schaltet den Warnblinker ein, muss das nachfolgende Fahrzeug seine Geschwindigkeit sofort reduzieren. Tut der Fahrer das nicht und fährt auf das Fahrzeug am Stauende auf, muss er nicht nur den Schaden tragen, sondern auch mit einer Verwarnung rechnen. Weiter
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O-Ton: Privatärzte sind zum Notdienst verpflichtet
Ein niedergelassener Privatarzt ist grundsätzlich zum Notfalldienst verpflichtet. Keine Rolle spielt dabei, ob ihm zuvor die Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung entzogen wurde, entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Weiter
O-Ton: Grobe Beleidigung rechtfertigt fristlose Kündigung
Die grobe Beleidigung des Chefs als „soziales Arschloch“ rechtfertigt eine fristlose Kündigung. Auch bei einem langjährig beschäftigten Mitarbeiter in einem familiengeführten Kleinbetrieb kann dies ohne vorherige Abmahnung möglich sein, entschied des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein. Weiter
O-Ton: Wer zahlt den Unfallschaden bei Privatfahrt mit Dienstwagen?
Wer einen Dienstwagen privat nutzt und damit in einen Unfall verwickelt wird, muss unter Umständen den Schaden am Auto bezahlen. Das hängt davon ab, ob das Fahrzeug erlaubt oder unerlaubt genutzt wurde – in dem Fall hatte ein Beamter mit seinem Dienstwagen auf einer privaten Tour einen Wildunfall. Weiter
O-Ton: Fahrzeugreifen müssen sicher sein
Fahrzeugreifen müssen sicher sein. Sind sie das nicht, riskiert man ein Bußgeld. Diese Erfahrung musste auch ein Lkw-Fahrer machen. Bei ihm fehlte an einem Reifen Gummi, das Drahtgeflecht war schon zu sehen. Mehr noch: Er fuhr weiter. Weiter