Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungsfreiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzt wird. Weiter
Der Betreiber eines KI-Chatbots haftet für unwahre und ehrverletzende Tatsachenbehauptungen, wenn diese dauerhaft über einen offiziellen Account auf einer Social-Media-Plattform öffentlich abrufbar sind. So entschied das Landgericht Hamburg. Weiter
Wenn ein Social-Media-Account nur dazu dient, andere zu beleidigen oder deren Ruf zu schädigen, kann die vollständige Löschung des Profils notwendig sein. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt. Bisher bestand meist nur ein Anspruch auf Löschung einzelner Inhalte, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de erläutert. Weiter
Auch in sozialen Medien gilt das Persönlichkeitsrecht. Ehrverletzende und herabwürdigende Tweets sind verboten. Betroffene können von Twitter verlangen, dass nicht nur falsche oder ehrverletzende Tweets über sie gelöscht werden. Auch sinngemäße Kommentare mit identischem Äußerungskern muss Twitter entfernen, sobald die Plattform von der konkreten Persönlichkeitsrechtsverletzung Kenntnis erlangt. Weiter
Wer im Straßenverkehr andere nötigt und beleidigt, muss mit einer Geldstrafe sowie mit einem Fahrverbot rechnen, entschied das Amtsgericht München. In dem Fall fuhr ein Rentner fuhr mit seinem Auto. Weiter