Unter Betriebsgefahr verstehen Juristen eine abstrakte Gefahr, die besteht, wenn ein Auto ganz normal benutzt wird. Je größer der Wagen, desto höher die Betriebsgefahr. Weiter
Tag Archives: Urteil
27März/19
O-Ton: Unfall mit Links- und Rechtsabbiegenden in der Kreuzung
Bizarrer Rechtsstreit in Berlin: Über zwei Instanzen stritten nach einem Unfall ein Linksabbieger und eine Rechtsabbiegerin über ihre Schuld. Wer war falsch gefahren? Weiter
23März/19
O-Ton: Durchfall ist Reiserücktrittsgrund
Entscheidend ist die Zumutbarkeit beim Antritt der Reise, nicht ob sie technisch möglich sei. So urteilte das Oberlandesgericht Celle. In dem Fall wollte ein Mann den Reisepreis von seiner Versicherung erstattet bekommen, weil er den Flug wegen akutem Durchfall nicht antreten konnte. Weiter
20März/19
O-Ton: Halbgeschwister bekommen Kita-Ermäßigung wie Geschwister
Besuchen mehrere Geschwister gleichzeitig eine Kindertagesstätte, müssen die Eltern in Dresden nur für das erste Kind den vollen Satz zahlen. Danach gibt es Ermäßigungen. Die Stadt meinte allerdings, dass sei bei Halbgeschwistern anders – und wollte einer Patchworkfamilie den Rabatt nicht gewähren. Weiter
19März/19
O-Ton: Versorgungsausgleich kann auch nachträglich geändert werden
Beim Versorgungsausgleich werden die in einer Ehe erworbenen Rentenanwartschaften miteinander verglichen – bei einer Differenz gibt es einen Ausgleich. Kann der Versorgungsausgleich auch später noch geändert werden, wenn sich die Bedingungen geändert haben? Weiter