Einmal im Rennmodus auf einer Motorsportstrecke unterwegs sein – davon träumt so mancher Autofahrer. Vielen ist aber nicht bewusst, dass bei hoher Geschwindigkeit sich die Betriebsgefahr erhöht. Dies hat zur Folge, dass man mithaften muss, auch wenn den anderen ein grobes Verschulden trifft. Weiter
Seit Jahren erfreut sich das Pokerspiel einer gesteigerten Beliebtheit. Wann ist die Online-Zockerei ein Hobby oder wann ein Gewerbe? Wenn man über 400 Stunden im Jahr spielt und dabei fünf- bis sechsstellige Gewinne einstreicht, dann liegt ein Gewerbe vor. Weiter
Wer bewusst einen Kollegen aus nächster Nähe während der Corona-Pandemie anhustet und wünscht, er solle Corona bekommen, kann fristlos gekündigt werden. Er verletzt in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber dem Kollegen,entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Weiter
Auf einer Demonstration wird viel gefilmt. Dabei dürfen auch Polizeibeamte aufgenommen werden. Ein Polizeieinsatz darf also aufgezeichnet werden. Das bedingt das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Aber – werden diese Aufnahmen kommerziell genutzt, wird das Persönlichkeitsrecht der Beamten verletzt. Weiter
Ein Arbeitnehmer, der morgens auf dem Weg von seinen privaten Wohnräumen zum Homeoffice auf einer Treppe in der Wohnung verunglückt, steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Es liegt weder ein Wegeunfall noch ein Unfall auf einem „Betriebsweg“ vor, entschied das Landessozialgericht NRW. Weiter