Das Amtsgericht Lüdinghausen musste jüngst die Frage klären: Darf man auf der Suche nach dem stillen Örtchen rasen? Ein Berufskraftfahrer mit Darmbeschwerden war außerorts mit 132 geblitzt worden – erlaubt waren auf der Strecke 70. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton + Magazin: Körperverletzung am Geldautomat
Wer schnell Geld vom Konto abheben will, ohne sich lange am Schalter anzustellen, geht zum Geldautomaten. Dies geschieht wahrscheinlich mehrere hunderttausendmal am Tag. Weiter
O-Ton: Kommune haftet bei falscher Ampelschaltung
Wenn die Ampel auf Grün schaltet, bedeutet das für Auto- und Fahrradfahrer eigentlich freie Fahrt. Dann und wann verbirgt sich hinter dem Freifahrtsignal aber ein technischer Fehler. Juristen sprechen dann vom „feindlichen Grün“. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Fußgänger dürfen Parklücken nicht „reservieren“
Immer wieder kommt es im Straßenverkehr zu handfesten Auseinandersetzungen, weil sich Fußgänger in Parklücken stellen um sie freizuhalten. Erlaubt ist dieses „Reservieren“ von Parkflächen nicht, in so einem Fall könne ein Bußgeld von 10 Euro verhängt werden. Weiter
O-Ton: Nach EuGH-Urteil – vergessen muss auch im Netz möglich sein
Die Zahl der Anträge auf Löschungen bei den Suchmaschinen wächst ständig, nach dem der Europäische Gerichtshof die Möglichkeit eingeräumt hat, Links zu bestimmten privaten Informationen zu löschen. Weiter