Wer ein aktuelles Musikstück kostenlos zum Download bereitstellt, muss dem Rechteinhaber Schadensersatz zahlen. Das dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Aber wie hoch ist dieser Schadensersatz? Nach Auffassung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main 200 Euro. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton + Magazin: Blitzermarathon – Was tun nach einem Blitzerfoto?
Anmoderation: Auch wer beim Blitzermarathon mit einem „kostenlosen“ Foto bedacht wurde, muss nicht gleich Punkte in Flensburg befürchten. Beispielsweise müssen die Behörden vor dem Bußgeldverfahren den Fahrer des schnellen Wagens, der geblitzt wurde, ermitteln. Doch die Qualität der Fotos ist nicht immer gut. Weiter
O-Ton: Fehlalarm bei Feuerwehreinsatz kann teuer werden
Für einen Großteil der Feuerwehreinsätze in Deutschland stellen die Kommunen keine Rechnungen aus – sie werden von der Allgemeinheit getragen. In bestimmten Fällen erlauben die Feuerwehrgesetze der Bundesländer jedoch, dem Verursacher einen Einsatz in Rechnung zu stellen. Weiter
O-Ton: Vertragsabschluss am Telefon: Beweispflicht liegt beim Verkäufer!
Verträge, die man am Telefon abschließt, bergen Gefahren. Oft kommt es hinterher zu Streit über den Inhalt. Solche Verträge können aber auch widerrufen werden. Der Verkäufer muss dann beweisen, dass die Vertragsinhalte entsprechend besprochen wurden. Der Kunde wird also geschützt. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Anbieter im Internet müssen E-Mail-Adresse angeben
Wer Waren und Dienstleistungen im Internet anbietet, muss einige Mindestvoraussetzungen erfüllen. Dabei ist es unerheblich, ob es ein kleines oder ein weltweit operierendes Unternehmen ist. Das Telemediengesetz gilt für alle. Weiter