Auch auf dem Weg zur Arbeit und dem Heimweg nach Arbeitsende steht der Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dabei muss er sich allerdings auf dem direkten Weg befinden. Weiter
27Jan./20
Tag Archives: Gericht
26Jan./20
O-Ton: ,,Stinkefinger“ kostet 100 Euro
Im Rahmen von Gewaltschutzmaßnahmen kann ein Verbot der Kontaktaufnahme, auch zeitlich befristet, ausgesprochen werden. Jeglicher Kontakt, auch derjenige über Gestik, ist dann verboten. Was ist, wenn bei einem zufälligen Treffen der „Stinkefinger“ gezeigt wird? Weiter
24Jan./20
O-Ton: Hartz IV – bei Miete Entwicklungen am Wohnungsmarkt berücksichtigen
Die Jobcenter müssen sich im Rahmen von Hartz-lV Zahlungen auch an den Mietkosten beteiligen oder diese ganz übernehmen. Ob eine Miete angemessen ist, orientiert sich an der Wohnungsmarktlage. Die Mietobergrenzen sind dementsprechend zu erhöhen, entschied das Sozialgericht Düsseldorf. Weiter
23Jan./20
O-Ton + Kollegengespräch: Krankenkasse entscheidet nicht rechtzeitig – Antrag gilt als genehmigt
Grundsätzlich haben Krankenkassen fünf Wochen Zeit, über Anträge für Behandlungen und medizinische Maßnahmen zu entscheiden. Tun sie dies nicht rechtzeitig, gilt der Antrag als genehmigt. Weiter
22Jan./20
O-Ton: Beihilfe für künstliche Befruchtung auch für Unverheiratete?
Beamte erhalten bei Krankheit auch Versorgung aus der so genannten Beihilfe. Bundesländer können verpflichtet sein, auch einer unverheirateten Frau Beihilfe bei einer künstlichen Befruchtung zu gewähren. Weiter