Grundsätzlich kann ein Erwachsener einen anderen Erwachsenen adoptieren. Doch müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein. Wenn es früher eine sexuelle Beziehung zwischen „Elternteil“ und „Kind“ gab, dann ist keine Adoption mehr möglich, so das Oberlandesgericht Zweibrücken. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton: Für angestellte Detektive werden Beiträge fällig
Detektive, die von einer Detektei nach Stunden bezahlt sowie in deren Namen tätig werden, sind abhängig beschäftigt. Da sie kein Unternehmerrisiko tragen, sind sie nicht selbstständig. Für sie sind Sozialversicherungsbeiträge – auch nachträglich – zu bezahlen. Weiter
O-Ton: Big Brother auch bei Corona-Abständen tabu
Chefs dürfen nicht ohne Weiteres per Video kontrollieren, ob sich Mitarbeiter an die wegen der Corona-Pandemie empfohlenen Sicherheitsabstände halten. Diese Daten dürfen auch nicht ins Ausland übermittelt werden. Dafür bedarf es der Mitbestimmung des Betriebsrats, so das Arbeitsgericht Wesel. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: „Ich feiere morgen krank“ – Job weg
Wer ankündigt krankzufeiern und anschließend eine Krankschreibung vorlegt, kann sehr schnell seinen Job verlieren. Eine fristlose Kündigung ist gerechtfertigt, entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz. Weiter
O-Ton: Darf eine 16jährige ohne Zustimmung der Eltern abtreiben?
Ein schwieriger Fall, den das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden hatte. Ein 16jähriges Mädchen wollte abtreiben – der Vater hatte seine Zustimmung gegeben, die Mutter nicht. Schließlich entschieden die Richter: Sie darf abtreiben, weil sie sich ausführlich mit der Frage auseinandergesetzt und entsprechende Beratungsangebote wahrgenommen hatte. Weiter