Tag Archives: Gericht

07März/26

Kollegengespräch: Heimunterricht aus religiösen Gründen – Eltern scheitern vor Gericht

In Deutschland besteht Schulpflicht. Eltern, die ihre Kinder zuhause mit fachlicher und pädagogischer Unterstützung eines Vereins selbst unterrichten, erfüllen diese Schulpflicht nicht, so das Verwaltungsgericht Münster.

Die Eltern unterrichteten ihre Kinder aus „religiösen Gründen“ zuhause, nach ihren Angaben griffen sie dabei auf die Unterstützung eines Vereins zurück, der sich als „freies christliches Heimschulwerk“ bezeichnete. Die Schulaufsichtsbehörde forderte die Eltern auf, ihre Kinder an einer an Schule anzumelden, an der sie ihre Schulpflicht erfüllen können. Dagegen klagten die Eltern.

Swen Walentowski vom Rechtsportal anwaltauskunft.de antwortet dazu auf folgende Fragen:

1. Wie war der Fall genau?
2. Warum ist das so?

Mehr unter anwaltauskunft.de

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25Feb./26

O-Ton: Risiko bei der Kosmetik – wer muss wann wie vor der Behandlung aufklären?

Wann muss bei einer Schönheitsbehandlung wie Permanent Make-up über die Risiken aufgeklärt werden? Kurz vor dem Eingriff oder länger vorher? Das Amtsgericht München hat jetzt die Verbraucherrechte gestärkt und entschieden: Eine Kundin darf den Behandlungsvertrag lösen und die Rückzahlung der bereits geleisteten Vergütung verlangen. Die notwendige Risikoaufklärung erfolgte erst unmittelbar vor Behandlungsbeginn und nicht bereits vor Vertragsschluss. Weiter

22Feb./26

O-Ton: Sozialhilfe und Schenkungen: Wann das Amt bei Angehörigen nicht zugreifen darf

Bevor das Sozialamt einspringt, prüft es andere Geldquellen der Betroffenen. Dabei geraten oft Schenkungen ins Visier, die Jahre zuvor innerhalb der Familie getätigt wurden. Das Sozialgericht München entschieden: Das Amt darf nicht automatisch alle privaten Ansprüche von Ehepartnern oder Angehörigen an sich ziehen – in dem Fall ging es um ein Auto, dass die Ehefrau der eigenen Tochter finanziert hatte. Weiter

20Feb./26

O-Ton: KI-Training und Urheberrecht – wann Fotos genutzt werden dürfen

Ein professioneller Fotograf klagte in Hamburg gegen die Nutzung seiner Bilder zum Training einer KI – und verlor in zwei Instanzen. Jetzt geht der Fall nach Karlsruhe. Die Hamburger Gerichte, zuletzt das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg , entschieden: Die Vervielfältigung des Bildes ist durch die gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts gedeckt. Weiter

14Feb./26

O-Ton: „Movie Money“ an der Ladenkasse: Wenn Spielgeld zur Straftat wird

Ein 25-jähriger musste sich vor dem Amtsgericht München verantworten. Er hatte mit sogenanntem „Movie Money“, also falschen Scheinen aus der Filmbranche, zu bezahlen. Zwei falschen 100-Euro-Note brachte er an den Mann, beim dritten Versuch flog er auf. Er saß drei Monate in U-Haft und wurde für die Tat zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Weiter