Der Kauf eines Pferdes ist oft mit großen Hoffnungen verbunden. Was aber, wenn das Traumtier kurz nach dem Kauf schwer erkrankt? In diesem Fall, der die Gerichte in München beschäftigte, traten bei dem Pony Haut-Probleme auf – die Käuferin wollte ihr Geld zurück. Doch sie bekam es nicht. Weiter
Tag Archives: Anwalt
O-Ton: Einmalzahlungen heben Krankengeld nicht an
Wenn ein Arbeitnehmer länger krank ist, hat er Anspruch auf Krankengeld. Bei der Berechnung seines Anspruchs wird sein regelmäßiges Einkommen berücksichtigt. Gehören Urlaubs- und Weihnachtsgeld dazu und wie verhält es sich mit anderen Einmalzahlungen? Weiter
O-Ton: ChatGPT – Muss der Betriebsrat zustimmen?
Der Einsatz von Programmen der Künstlichen Intelligenz nimmt in Unternehmen stetig zu. Muss dabei auch der Betriebsrat zustimmen? Das Arbeitsgericht Hamburg sieht dazu keine Notwendigkeit, wenn hierfür keine betrieblichen Accounts zur Verfügung gestellt werden. Weiter
O-Ton: Wann übernimmt die Staatskasse die Kosten für Gutachten?
Bei Rechtsstreitigkeiten vor Gericht müssen regelmäßig auch Sachverständigengutachten eingeholt werden. Dies kann in sozialgerichtlichen Verfahren schnell die finanziellen Möglichkeiten der Betroffenen übersteigen. Nach einem Arbeitsunfall musste das Landessozialgericht München entscheiden, wer die Kosten für ein Gutachten von der Staatskasse übernimmt. Weiter
O-Ton: Frau-Mann Transsexueller: Eintragung als rechtlicher Vater eines ehelichen Kinds
Welches Geschlecht entscheidet? Die Frau eines transsexuellen Mannes, der sein Geschlecht von männlich änderte, bekommt ein Kind. Kann der Mann sich als rechtlicher Vater eintragen lassen? Weiter