Nach der Trennung möchten manche Geschenke zurückhaben, die sie in der Beziehung gemacht haben. Solche Forderungen haben vor Gericht allerdings selten Erfolg – wie beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In dem Fall schenkte ein Mann seiner Partnerin Diamantohrringe – und eine gut gefüllte Kreditkarte. Nach der Trennung wollte er das zurück, scheiterte aber vor Gericht. Weiter
Für die Berechnung des Unterhalts müssen Unterlagen eigentlich vollständig sein, es gibt aber Ausnahmen. Wichtig ist die Aussagekraft. In dem Fall, den das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, reichten acht Lohnabrechnungen und drei Kontoauszüge, aus denen Zahlungen an die Kinder hervorgingen. Weiter
Wenn ein Arzt Zähne trotz Behandlungsalternativen zieht, dann kann es gefährliche Körperverletzung sein! Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilte einen Zahnarzt der über mehrere Jahre hinweg seinen Patienten in 33 Fällen Zähne gezogen hatte, obwohl es andere Behandlungsmöglichkeiten gegeben hätte. Weiter
Nach einem Arbeitsunfall unterliegt man dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung beziehungsweise der Berufsgenossenschaft. Die Leistungen sind weitreichend, in Ausnahmefällen gehört auch der Anspruch auf Kostenübernahme von Sexualassistenz durch Prostituierte dazu. Weiter
Wir stehen vor einem Winter, in dem das Thema Energie eine dominierende Rolle spielt. Es geht nicht nur um bezahlbare Energiekosten für die privaten Haushalte, sondern auch um die Industrie. Schließlich hängen da die Arbeitsplätze dran. Und zudem wollen wir uns in Richtung Klimaneutralität bewegen? Passt das zusammen? Weiter