Ehen, die im Internet geschlossen werden, sind nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf nicht wirksam. In dem Fall hatten sich ein türkischer Staatsangehöriger und eine bulgarische Staatsangehörige per Videokonferenz auf einer Plattform in den USA das Ja-Wort gegeben. Weiter
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O-Ton + Kollegengespräch: Käufer haben nicht nur Ansprüche, sondern auch Pflichten
Sind gekaufte Gegenstände beschädigt, kann man die Mangelbeseitigung oder eine Neulieferung verlangen. Man hat als Käufer jedoch keinen Anspruch auf generelle Minderung. In dem Fall, den das Amtsgericht München entschied, ging es um beschädigte Möbel. Weiter
O-Ton: Unfall mit einem Segway-Roller – gilt der gesetzliche Unfallversicherungsschutz?
Wer bei einer Tagung mit einem Segway stürzt, kann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. In bestimmten Fällen kann es nämlich ein Arbeitsunfall sein. Beispielsweise wie in dem Fall, den das Landessozialgericht Bayern in München entschied. Weiter
O-Ton: Keine Krankentagegeldversicherung für Arbeitslose?
Mit einem Krankentagegeldversicherung kann man sich gegen einen Verdienstausfall bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit versichern. Voraussetzung dafür ist ein Job. Zwar entfällt die Versicherung nicht einfach, wenn man arbeitslos wird. Weiter
O-Ton: Umgang mit den Enkeln muss Kindeswohl dienen
Wenn Großeltern ein Umgangsrecht mit ihren Enkeln durchsetzen möchten, müssen sie nachweisen könne, dass dies dem Kindeswohl dient. So entschied das Oberlandesgericht Brandenburg. In dem Fall lebte die Mutter mit ihren beiden Töchtern und den Eltern auf ihrem Gestüt. Weiter