Die Fahrerlaubnis kann sowohl von den Strafgerichten als auch von den Fahrerlaubnisbehörden entzogen werden. Dabei sind die Verwaltungsbehörden an den vom Strafgericht festgestellten Sachverhalt gebunden. Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins wird aber das Ziel des Gesetzgebers, widersprüchliche Entscheidungen zu Lasten des Betroffenen zu vermeiden, leider in vielen Fällen verfehlt. Weiter
Tag Archives: Verkehrsrecht
O-Ton + Magazin: Fußgänger läuft nach Unfall mit Radfahrer weg – Unfallflucht
Wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, begeht eine Straftat. Dies gilt auch für Fußgänger. In dem Fall hatte ein herumtobender Hund eine Radfahrerin zu Fall gebracht. Den weglaufenden Hund suchen zu müssen, ist keine Rechtfertigung. Weiter
O-Ton: Raser kommen nur bei besonderer Härte um das Fahrverbot
Wer 41 km/h zu schnell fährt, muss regelmäßig mit einem Monat Fahrverbot rechnen. Bei besonderer Härte kann von diesem „Regelfahrverbot“ abgesehen werden. Das kann der Verlust des Arbeitsplatzes sein. Allerdings muss die Gefahr ausführlich begründet werden, so dass .Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Weiter
O-Ton + Magazin: SMS am Lenkrad gelesen – Haftstrafe wegen fahrlässiger Tötung
Wer bei überhöhter Geschwindigkeit am Steuer SMS´en liest und einen tödlichen Unfall verursacht, muss mit einer Haftstrafe rechnen. Selbst bei einem Geständnis und der Zahlung von Schmerzensgeld darf man nicht automatisch auf Bewährung hoffen. So entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter
O-Ton + Magazin: Nach Unfall sofort zum Arzt
Opfer eines Verkehrsunfalls haben viele Ansprüche: Zum Schadensersatz, dem Ersatz der Anwaltskosten und vielem mehr kommt bei Personenschäden auch Schmerzensgeld in Betracht. Auch beim sogenannten Schleudertrauma – allerdings ist der Nachweis oft schwierig. Weiter