Entscheidend ist die Zumutbarkeit beim Antritt der Reise, nicht ob sie technisch möglich sei. So urteilte das Oberlandesgericht Celle. In dem Fall wollte ein Mann den Reisepreis von seiner Versicherung erstattet bekommen, weil er den Flug wegen akutem Durchfall nicht antreten konnte. Weiter
Tag Archives: Recht
O-Ton + Kollegengespräch: Wo verbringen Trennungskinder die Feiertage?
Feste wie Weihnachten oder Ostern bringen in getrennt lebenden Familien manchmal Probleme mit sich. Denn in Trennungsfamilien kann sich die Frage stellen, wo die Kinder die Festtage verbringen – bei der Mutter oder beim Vater? Meist wird gewechselt – mal Weihnachten bei dem einen, dafür aber Ostern bei dem anderen Elternteil. Weiter
O-Ton: Halbgeschwister bekommen Kita-Ermäßigung wie Geschwister
Besuchen mehrere Geschwister gleichzeitig eine Kindertagesstätte, müssen die Eltern in Dresden nur für das erste Kind den vollen Satz zahlen. Danach gibt es Ermäßigungen. Die Stadt meinte allerdings, dass sei bei Halbgeschwistern anders – und wollte einer Patchworkfamilie den Rabatt nicht gewähren. Weiter
O-Ton: Umgangsrecht der Großeltern muss dem Kindeswohl dienen
Oma und Opa haben keinen Anspruch auf Umgang mit ihren Enkelkindern. Entscheidend ist immer das Kindeswohl, wie die Juristen es nennen. Vor dem Oberlandesgericht Brandenburg klagten die Eltern des verstorbenen Vaters von zwei Mädchen – ohne Erfolg. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Arbeitsvertrag auch ohne Schriftform wirksam
Arbeitsverträge werden meist schriftlich geschlossen. Es geht aber auch mündlich. In manchen Tarifverträgen wird die Schriftform sogar vorgeschrieben. Was ist, wenn man trotzdem ohne schriftlichen Arbeitsvertrag anfängt? Dann kann er trotzdem gültig sein, wie eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein zeigt. Weiter