Die Höhe des Schmerzensgeldes ist in Deutschland oft deutlich geringer als in den USA. Von dort erreichen uns gelegentlich Nachrichten über astronomische Summen. In Deutschland gibt es auch beim Schmerzensgeld Regeln, denn aus früheren Urteilen können keine unmittelbaren Folgen abgeleitet werden, entschied auch jüngst das Oberlandesgericht München. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton: Krankenkasse muss nicht für Behandlung in Naturheilzentrum zahlen
Krankenkassen müssen keine Behandlungen durch Heilpraktiker oder in einem Naturheilzentrum bezahlen. Dies gilt auch, wenn der Betroffene bereits eine lange Zeit an chronischer Erschöpfung leidet und sich nach erfolgloser Arztsuche in einem Naturheilzentrum behandeln lässt, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Sind die Kosten für den Schlüsseldienst am Wochenende Wucher?
In der Not braucht man zuweilen einen Schlüsseldienst. Deren Dienste kosten aber am Wochenende, spätabends oder in der Nacht viel Geld. Meist zahlt man den hohen Betrag dann in der gefühlten Zwangslage. Kann man einen Teil des Geldes wegen Wucher später zurückverlangen? Weiter
O-Ton: Strafe wegen Körperverletzung weil Hund nicht angeleint war?
Wer in einem Wohngebiet mit einem großen Hund unterwegs ist, sollte das Tier an die Leine nehmen. Wenn der Hund auf jemandem zuspringt und sich das Opfer verletzt, kann sich der Tierfreund wegen fahrlässiger Körperverletzung strafbar machen. Das Landgericht Osnabrück verurteilte einen Mann zu 20 Tagessätzen á 25 Euro. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Ist Hustensaft ein Arzneimittel oder ein Medizinprodukt?
Verbraucher sollen vor vermeintlichen Arzneimitteln geschützt werden. Es darf schon nicht der Eindruck erweckt werden, es handele sich um ein Arzneimittel. Und so darf ein Hustensaft nicht wie ein Arzneimittel aussehen, wenn er keines ist. Auch darf ein Hersteller den Hustensaft nur als Medizinprodukt verkaufen, wenn er einen Bescheid des Bundesinstituts für Arzneimittel vorlegt, dass das Produkt nicht als Arzneimittel eingestuft wird. Weiter