Jogger haben bei ihrem Sport eine besondere Sorgfaltspflicht und müssen sich auf der Straße auf Unebenheiten einstellen. Wenn sie durch Bauarbeiten auf einem Bürgersteig stürzen, haben sie möglicherweise keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Das entschied das Oberlandesgericht Saarbrücken. Weiter
Wenn in einer Klinik Patienten einen Operationstermin absagen, müssen sie meist keine Stornogebühr als Schadensersatz bezahlen. Entsprechende Regelungen sind häufig unwirksam. Weiter
Wenn sich zwei Hunde ungewollt paaren, kann unter Umständen Schadensersatz fällig werden. Dann nämlich, so das Landgericht Coburg, wenn eine zur Züchtung vorgesehene Rassehündin von einem Mischling gedeckt wird. In dem Fall hatte die Züchterin die Besitzerin des Mischlings immer wieder gewarnt, ihren Vierbeiner nicht unbeaufsichtigt herumstreichen zu lassen. Weiter
Im Straßenverkehr gilt die Anschnallpflicht. Wer sich nicht anschnallt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Weiter
Der Betreiber eines Krankenhauses ist nicht verpflichtet, auf den Wegen alle ein bis zwei Stunden von Laub zu kehren. Zur Verkehrssicherungspflicht des Krankenhauses gehöre es zwar, dass dies regelmäßig geschehe. Allerdings bestehe dabei aber nicht dieselbe Eile wie bei Winterwetter. Weiter