„Von Oktober bis Ostern“- so lautet die Faustregel für Winterreifen auf deutschen Straßen. Allerdings: Autofahrer sorgen mit einem frühen Aufziehen der Winterreifen für Sicherheit – einen gesetzlichen Stichtag dafür gibt es nicht. Bei falschen Reifen drohen Bußgeld und Punkte. Weiter
Tag Archives: Recht
O-Ton + Magazin: Wer haftet bei was?
Oft liest man eine Nachricht über ein Gerichtsurteil und fragt sich: Warum haben die Richter in diesem Schadensfall gerade so entschieden? Der Einzelfall kann ganz besonders sein. Aber: Es gibt häufig auch Entscheidungen, die erwartbar waren. Weiter
O-Ton: Viele Arbeitnehmer nutzen ihr Recht auf Bildungsurlaub nicht
Neben den schönsten Wochen des Jahres können die meisten Arbeitnehmer einen zweiten Urlaub nehmen – den Bildungsurlaub. Doch nur eine Minderheit nutzt den gesetzlich garantierten Anspruch auf jährlich eine Woche Auszeit vom Job. Weiter
Nach Düsseldorfer Urteil: Industrie und Kommunen stärken den Diesel
Nach dem umstrittenen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Luftreinhaltung sprechen sich die Spitzenverbände der Autoindustrie und der Kommunen gegen Fahrverbote für Dieselautos aus. „Der Fortschritt kommt durch Innovation, nicht durch Verbote“, sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. Weiter
O-Ton: Rücktritt vom Autokauf wegen fehlender Freisprecheinrichtung
Beim Gebrauchtwagenkauf muss das Auto alle zugesicherten Eigenschaften aufweisen. Sonst kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Wenn beispielsweise eine Freisprecheinrichtung angegeben ist und dann fehlt, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurück treten, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter