Vor Gericht landen manchmal auch sehr merkwürdige Fälle wie der, den das Oberlandesgericht Frankfurt kürzlich entschied. Wann gilt ein Testament als vernichtet? In dem Fall wurde im Bankschließfach eines Erblassers ein zerrissenes Testament gefunden. Gültig oder nicht? Ungültig, so die Richter. Weiter
Ein Antrag auf unbefristete Teilzeitbeschäftigung ist während einer laufenden Brückenteilzeit unzulässig. So entschied das Hessische Landesarbeitsgericht. In dem Fall wollte eine Frau von einer befristeten Brückenteilzeit in eine unbefristete Teilzeitbeschäftigung im gleichen Umfang wechseln. Der Chef lehnte ab und das Gericht gab ihm Recht. Weiter
Eindeutig etwas für juristische Feinschmecker! Da greift ein Beschuldigter auf eine Wallet mit Kryptowährung zu und legt die digitalen Münzen in seine eigene Geldbörse. Er kannte die Zugangsdaten, die waren nicht rechtswidrig erlangt. Dann ist das nicht strafbar, auch wenn es sich um 25 Millionen handelt. Weiter
Ein Arbeitnehmer hat trotz Vorlage mehrerer ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen keinen Anspruch auf Lohn oder Gehalt, wenn die Beweiskraft der Atteste erschüttert ist. So entschied das Landesarbeitsgericht Chemnitz. Weiter
Eine Online-Eheschließung aus Deutschland, etwa vor einem Reverend im US-Bundesstaat Utah, ist nach deutschem Recht formell unwirksam. Voraussetzung ist, dass die Online-Hochzeit von Deutschland aus erfolgte. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin. Dennoch erkannte das Gericht die Ehe im konkreten Fall als wirksam an, da ein anderer EU-Staat die Ehe zwischen einem Mann aus der Türkei und der Braut aus Bulgarien anerkannte. Weiter