Irreführende Werbung gibt es auch im Gesundheitsbereich. Deshalb darf ein Anbieter von Gesundheitsprodukten nicht damit werben, dass eine gesundheitsfördernde Wirkung eintreten „kann“? „Kann“-Aussagen und solche in der Möglichkeitsform suggerieren aus Verbrauchersicht, dass bestimmte Wirkungen auch tatsächlich eintreten, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter
Ab Januar 2023 gilt eine höhere Homeoffice-Pauschale und der Gesamtbetrag, der dafür steuerlich geltend gemacht werden kann, steigt von bisher 600 Euro auf maximal 1.260 Euro. Das heißt, man kann pro Jahr 200 Tage im Home-Office von der Steuer absetzen. Weiter
Gute Musik ist das A und O einer jeden Silvesterparty. Vielen ist dabei nicht bewusst, dass für öffentlich-gespielte Musikstücke in der Regel eine Nutzungsgebühr anfällt. Zahlt man diese nicht, begeht man eine Straftat – rechtlich gesehen handelt es sich hierbei um Diebstahl. Weiter
In diesem Jahr darf das Neue Jahr wieder mit Böllern begrüßt werden – mit Einschränkungen. Im Sprengstoffgesetz ist dies entsprechend geregelt. Allerdings sind illegale Knaller, wie der Name schon sagt, eben illegal. Weiter
Wenn die Räumfahrzeuge die Straßen von Schnee und Eis befreien, ist es höchste Zeit auch für den privaten Winterdienst. Grundsätzlich ist die Räumpflicht in Deutschland nicht einheitlich geregelt, erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Weiter