Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass ein Zeuge auch nach seiner Vernehmung im Gerichtsgebäude bleiben muss. Das gehört zur Zeugenpflicht, der man unterliegt, erklärt das Verbraucherrechtsportal anwaltauskunft.de. Und zwar muss man solange dableiben, bis der Richter die Zeugen entlässt. Weiter
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O-Ton: Befristeter Unterhalt trotz Erwerbsunfähigkeit
Höhe und Dauer von nachehelichen Unterhaltszahlungen hängen von verschiedenen Aspekten ab. In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg forderte eine Frau von ihrem früheren Mann längeren Unterhalt wegen ihrer Erwerbsminderung. Weiter
O-Ton: Schwiegereltern schenken Immobile: Anteilige Rückzahlung bei Scheidung
Wenn Eltern ihren Kindern und Schwiegerkindern ein Haus schenken und die Ehe scheitert – können sie dann die Schenkung rückgängig machen? Ja! In einem Fall, den das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, war es so. Nach der Trennung forderten die Schwiegereltern von ihrer Ex-Schwiegertochter eine anteilige Rückzahlung der Schenkung und waren vor Gericht weitestgehend erfolgreich. Weiter
O-Ton: Kann man den Kauf eines Ponys rückgängig machen?
Der Kauf eines Pferdes ist oft mit großen Hoffnungen verbunden. Was aber, wenn das Traumtier kurz nach dem Kauf schwer erkrankt? In diesem Fall, der die Gerichte in München beschäftigte, traten bei dem Pony Haut-Probleme auf – die Käuferin wollte ihr Geld zurück. Doch sie bekam es nicht. Weiter
O-Ton: Einmalzahlungen heben Krankengeld nicht an
Wenn ein Arbeitnehmer länger krank ist, hat er Anspruch auf Krankengeld. Bei der Berechnung seines Anspruchs wird sein regelmäßiges Einkommen berücksichtigt. Gehören Urlaubs- und Weihnachtsgeld dazu und wie verhält es sich mit anderen Einmalzahlungen? Weiter