Es klingt ein bisschen spektakulär, aber das Amtsgericht Hannover musste sich wirklich damit beschäftigen. Ein junger Mann sollte zum Vaterschaftstest herangezogen werden – aber er war nicht auffindbar. Die Großeltern müssen in so einem Fall einspringen, um die Abstammung zu klären. Weiter
Tag Archives: Recht
O-Ton: Nach der Scheidung – wem gehören die Aktien?
Nach der Scheidung stritt ein Ehepaar darüber, wem die Wertpapiere im Depot gehören. Ihr – weil das Depot auf ihren Namen lief? Oder ihm – weil er es finanzierte? Das Oberlandesgericht Hamm entschied: Das Depot gehört ihm, weil sie nach Ansicht der Richter nur verwaltete. Weiter
O-Ton: Berechtigte Kritik ist kein Kündigungsgrund
Dieses Urteil dürfte Arbeitnehmern den Rücken stärken. Denn das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass berechtigte Kritik kein Kündigungsgrund ist. In dem Fall ging es um einen Straßenbahnfahrer, der nach einem Arbeitsunfall über viele Monate auf die Zahlung einer Summe warten musste. Weiter
O-Ton: Entschädigung vom Chef wegen unerlaubter Mitarbeiter-Fotos auf Facebook?
Ohne Erlaubnis darf der Chef keine Fotos von Mitarbeitern auf Facebook posten. Sonst muss er Schmerzensgeld zahlen, entschied das Arbeitsgericht Lübeck. In dem Fall hatte ein Mitarbeiter der Veröffentlichung im Aushang und auf der Webseite zugestimmt. Weiter
O-Ton: Dienstwagen kann auch Haushaltsgegenstand sein
Wenn ein Dienstwagen auch im Haushalt genutzt wird, fällt nach der Trennung auch keine Nutzungsentschädigung an. So entschied es das Oberlandesgericht Zweibrücken. Ein Ehemann hatte geklagt und wollte von seiner Ex knapp 500 Euro im Monat für die Nutzung seines Autos. Weiter