Mit einem Krankentagegeldversicherung kann man sich gegen einen Verdienstausfall bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit versichern. Voraussetzung dafür ist ein Job. Zwar entfällt die Versicherung nicht einfach, wenn man arbeitslos wird. Weiter
Tag Archives: Recht
O-Ton: Kind von Jugendhilfe untergebracht – Eltern tragen Kosten
Wenn Kinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht werden, müssen sich die Eltern an den Kosten beteiligen. Die Berechnung erfolgt auf der Basis des Monatseinkommen des vorherigen Kalenderjahres. Wird es deutlich weniger, kann eine besondere Härte vorliegen – und der Beitrag sinken, so das Verwaltungsgericht Magdeburg. Weiter
O-Ton + Magazin: Ist eine Elfjährige mitschuldig an einem Unfall?
Unfälle mit Kindern sind besonders tragisch. Dennoch kommt man häufig an der Frage nicht vorbei: Welche Schuld trifft Kinder an einem Unfall? Ein Fall, den das Oberlandesgericht Celle entschied, sah die gesamte Haftung beim Autofahrer. Weiter
O-Ton: Einbiegen in die Straße – Anscheinsbeweis führt zur vollen Haftung
Ein Anscheinsbeweis liegt vor, wenn ein typischer Unfallablauf für die Schuld spricht. In dem Fall, den das Landgericht Essen entschied, ging es um einen Unfall an einer Einmündung. Ein Gutachten bestätigte, dass der Unfall mit der gebotenen Sorgfalt vermeidbar gewesen wäre. Weiter
O-Ton: Fahrverbot für Berufskraftfahrer – Ausnahmen sind möglich
Bei Fahrverboten können Gerichte eine bestimmte Art von Kraftfahrzeugen von dem Verbot ausnehmen. Dadurch wird es Betroffenen ermöglicht, beispielsweise ihren Beruf als Berufskraftfahrer weiter auszuüben. Aber eine Ausnahme kann sich daher nicht auf alle Fahrzeuge eines Transportunternehmens beziehen, entschied das Oberlandesgericht Naumburg. Weiter