Tag Archives: Urteil

17Aug./23

O-Ton: Schlägerei auf Betriebsgelände ist kein Arbeitsunfall

Ob es sich bei einem Unfall um einen Arbeitsunfall handelt oder nicht, ist entscheidend. Davon hängt ab, ob man unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Dabei können kleine Abweichungen vom eigentlichen Betriebsweg entscheidend sein. In dem Fall war ein Mann auf dem Betriebsgelände aus seinem Auto ausgestiegen und es kam zu einer Schlägerei. Weiter

14Aug./23

O-Ton + Magazin: Unfall durch ein Kind – Mutter muss haften

Ein tragischer Unfall in Norddeutschland: Ein kleiner Knirps wird nach einer Familienfeier ins Auto gebracht, die Fahrt soll gleich nach Hause gehen. Die Mutter geht noch einmal zurück ins Haus – der Kleine startet den Wagen und verletzt seine Oma schwer. Vor dem Oberlandesgericht Oldenburg wollte die Krankenkasse der Großmutter die Behandlungskosten von der Mutter des Kindes ersetzt bekommen. Und die Kasse bekam Recht. Weiter

11Aug./23

O-Ton: EC-Karte geklaut und PIN verschlüsselt – wer haftet?

Seine EC- oder Kreditkarten darf man nicht gemeinsam mit der entsprechenden PIN aufbewahren. Heben Unbefugte mit der Karte Geld ab, hat man dann keinen Regressanspruch gegen die Bank. Was ist aber, wenn die PIN verschlüsselt notiert wurde? Wenn sie gut verschlüsselt ist, hat man Anspruch auf Regress, so das Amtsgericht München. Weiter

10Aug./23

O-Ton + Magazin: Wenn das Verfahren nach dem Rotlichtverstoß zu lange dauert….

Wenn Autofahrer einen sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß begehen, dann leuchtete die Ampel bereits länger als eine Sekunde rot. Im Regelfall kostet das 200 Euro, auch ein Fahrverbot ist möglich. Das Oberlandesgericht Karlsruhe widersprach aber in einem konkreten Fall der Vorinstanz und entschied: Kein Fahrverbot, denn der Fall lag über zwei Jahre zurück. Weiter

04Aug./23

O-Ton: Wann zahlt die Versicherung bei gestohlenen Autoteilen?

Wer einen Versicherungsfall geltend machen möchte, muss genau darlegen, welche versicherten Teile seines Fahrzeugs entwendet wurden. Vereinfacht gesagt, es reicht nicht aus, einfach nur einen Diebstahl zu behaupten. Man muss genau erklären können, was gestohlen wurde und warum diese Teile versichert sein sollten. Weiter