Spätestens seit diversen TV-Serien kennen wir die Arbeit derjenigen, die die Fakten analysieren – die Sachverständigen. Sie rekonstruieren, beispielsweise bei Unfällen, und halten dies dann in ihren Gutachten fest. Weiter
Tag Archives: Recht
o-Ton + Magazin: Praktische Folgen aus dem Dash-Cam-Urteil des BGH
Für den Bundesgerichtshof war die Sache eindeutig: Die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen ist zulässig. Zwar verstoßen die Aufnahmen gegen das Datenschutzrecht. Aber in diesem konkreten Fall ist das nachrangig, urteilten die Richter. Was bedeutet das nun? Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Wann erfolgt die Kautionsrückzahlung?
Wenn Mieter und Vermieter um die Rückzahlung der Kaution streiten, dann hat der Mieter keinen Anspruch auf die Rückzahlung der Kaution. Das Geld bleibt beim Vermieter. Weiter
O-Ton: Stop-and-go-Verkehr auf Autobahn – wer hat Vorfahrt an der Auffahrt?
Wer auf eine Autobahn auffährt, muss den Fahrzeugen auf der Autobahn die Vorfahrt gewähren, etwa auch bei Stop-and-go. Dies gilt aber nicht mehr, wenn alle Autos stehen bleiben mussten ohne Aussicht auf sofortige Weiterfahrt. Weiter
O-Ton: Muss mein Fahrrad eine Klingel haben?
Auch wenn man manchmal den Eindruck hat, dass Fahrradfahrern alles erlaubt sei – das ist nicht so. Beispiel: Man darf beim Radfahren nicht telefonieren, aber dafür rauchen. Weiter