Fast die Hälfte der schweren Unfälle mit Fußgängern haben ihre Ursache in Fehlern der Passanten. Damit sind sie nicht nur Opfer. Im Vordergrund steht beim Verkehrsgerichtstag in Goslar jedoch nicht die Schuldfrage, sondern wie sich ein Crash vermeiden lässt. Der Einsatz von Technik kann einerseits helfen. Weiter
Tag Archives: Recht
O-Ton Verkehrsgerichtstag in Goslar: „Idiotentest“ braucht transparente Standards
Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar werden auch die Begutachtungsrichtlinien für die MPU diskutiert. Denn: Diese Regeln müssen transparent sein. Das subjektive Gefühl, beim Idiotentest nur wegen des Gutachters gescheitert zu sein, kann durch objektive Maßstäbe relativiert werden. Weiter
O-Ton Verkehrsgerichtstag in Goslar: Alte Fälle vor Cannabis-Änderung müssen neu geprüft werden
Seit der Teillegalisierung aus dem vergangenen Jahr wird Cannabis rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft. Straßenverkehrsgesetz und Fahrerlaubnisverordnung wurden zwar bereits angepasst, dennoch besteht Handlungsbedarf. Es gibt neue Grenzwerte. Aber was ist mit den Sündern, die vor der Änderung ertappt wurden? Weiter
O-Ton: Darf der Chef die Farbe der Arbeitskleidung bestimmen?
Der Chef darf eine bestimmte Farbe für die Arbeitskleidung vorschreiben. Damit übt er in zulässiger Weise sein Weisungsrecht aus. Das hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden. Geklagt hatte ein Mann, der trotz mehrerer Abmahnungen auf seiner schwarzen Hose bestand – statt der vom Betrieb vorgeschriebenen roten Hosen. Daraufhin wurde ihm fristgerecht gekündigt. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Strafen fürs Böllern
Jedes Jahr wird vor Silvester vor importierten Feuerwerkskörpern gewarnt. Und ebenso regelmäßig jedes Jahr bestimmen Unfälle mit Knallern die Schlagzeilen. Aber welche Strafen drohen mir – wenn ich außerhalb der erlaubten Zeiten und mit illegalen Böllern hantiere? Weiter