Pflegeeltern erhalten für ihr Engagement eine steuerfreie Beihilfe – auch ein Mann, der als Erzieher arbeitete und ein verhaltensauffälliges Kind bei sich aufgenommen hatte. Allerdings musste er bis zum höchsten deutschen Finanzgericht klagen. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton: Drogen in der Hose? Dann gehören sie einem vermutlich….
Wer mit Drogen in der Hose erwischt wird, muss sich dafür verantworten. Auch wenn er behauptet, die Hose gehöre ihm nicht. Diesen Fall mit Gesprächswert hatte das Amtsgericht München zu entscheiden. Weiter
O-Ton: Betriebsrat bekommt keine Luxusstühle
Betriebsratsmitglieder haben für ihre Sitzungen keinen Anspruch auf dreh-und rollbare Stühle mit Armlehnen. Das gilt mindestens dann, wenn solche Stühle über dem Ausstattungsniveau im Unternehmen liegen, entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz. Weiter
O-Ton: Arzt mit Alkoholproblem darf nicht mehr behandeln
Wenn ein Arzt vom Alkohol abhängig ist, darf er nicht mehr behandeln und muss mit dem sofortigen Ruhen seiner Approbation rechnen. In dem Fall war der Mann betrunken Auto gefahren und hatte sich unerlaubt vom Unfallort entfernt. Daraufhin wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Schmerzensgeld und Schadensersatz bei Friseurbesuch mit Dauerfolgen
Eigentlich beherrschen Friseure ihr Handwerk. Dennoch kommt es gelegentlich zu Verletzungen. So erging es einer Frau, die nach dem Blondieren Verbrennungen und Verätzungen erlitt sowie eine kahle Stelle am Kopf zurück behielt. Der Streit um den Schadensersatz und das Schmerzensgeld ging bis zum Oberlandesgericht Köln. Weiter