Tag Archives: Gericht

22Apr./22

O-Ton: Keine Kohle aus Online-Spielcasino auf Malta

Online-Spielkasinos erfreuen sich – trotz aller Risiken – einer gewissen Beliebtheit. Die Deutsche Anwaltauskunft rät dringend von der Teilnahme an solchen Glücksspielen und Wetten ab. Das Risiko, dass man am Ende Einsätze gezahlt hat, aber Gewinne nicht ausbezahlt bekommt, ist hoch. Weiter

21Apr./22

O-Ton: Job gekündigt: Rückzahlung der Ausbildungskosten?

In vielen Arbeitsverträgen finden sich Vereinbarung, ob und in welchem Umfang die Kosten für Aus- und Fortbildung dem Arbeitgeber zu erstatten sind, wenn man vorzeitig kündigt. Vor Gericht kann es dann zu einem Streit über die Wirksamkeit einer Rückforderungsklausel kommen. Weiter

20Apr./22

O-Ton: Bei Verstoß gegen Embryonenschutzgesetz keine Kostenerstattung für künstliche Befruchtung

Eine künstliche Befruchtung im EU-Ausland ist grundsätzlich zulässig, jedoch müssen auch dort die Vorschriften des deutschen Embryonenschutzgesetzes eingehalten werden. Ist dies nicht der Fall, muss sich die Krankenversicherung nicht an den Kosten beteiligen, entschied das Sozialgericht München. Weiter

05Apr./22

O-Ton: Unfall vor der Ehe – Schadensersatz nach der Trennung

Eine Frau hatte einen Unfall mit dem Auto ihres Freundes verursacht. Kurz darauf heiraten beiden, nach drei Monaten ging die Ehe wieder in die Brüche. Danach wollte der Mann Schadensersatz von 2.400 Euro für das ramponierte Fahrzeug – und bekam in zweiter Instanz Recht. Weiter