Category Archives: Politik

11Sep./09

Das TV-Duell und „Ihre Wahl! Die Sat.1-Arena“ am Sonntag

Wer konnte mit den besseren Argumenten punkten? Wer wirkte überzeugender? Und gibt es einen klaren Sieger? Westerwelle und Trittin sagen ihre Meinung. Die Zuschauer können sich wie gewohnt live per SMS, E-Mail oder Twitter beteiligen.

Sat.1 überträgt das TV-Duell zeitgleich mit der ARD, RTL und dem ZDF um 20.30 Uhr. Die Fragen stellen Peter Limbourg für Sat.1, Peter Kloeppel (RTL), Frank Plasberg (ARD) und Maybrit Illner (ZDF).
Bereits um 20.15 Uhr melden sich Sabine Christiansen und Stefan Aust mit der 15-minütigen Sondersendung „Ihre Wahl! Vor dem Duell“ live aus dem Studio in Adlershof. Sie schalten u.a. zu Sat.1-Moderator Peter Limbourg, der über die Stimmung hinter den Kulissen des Duells berichtet.
Der Duell-Abend in Sat.1: 20.15 Uhr: „Ihre Wahl! Vor dem Duell“ 20.30 Uhr: Das TV Duell Merkel – Steinmeier 22.00 Uhr: „Ihre Wahl! Die Sat.1-Arena“, Gäste: Guido Westerwelle und Jürgen Trittin

 

06Sep./09

Steinbrück: „Gutachten zurück gewiesen“

Das werde „hier vermauschelt, als ob das Politik ist“, fügte der SPD-Politiker hinzu: Es handele sich um ein Gutachten, „das völlig vorbei geht an dem, was wir auch an Vorgaben gemacht haben bzw. was wir untersucht haben wollen. Das können Sie vergessen!“. Man wolle das nicht dramatisieren und auch nicht skandalisieren, aber „es spielt politisch keinerlei Rolle!“.

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, dass Bundesfinanzministerium halte vor der Wahl die Studien von drei anerkannten Forschungsinstituten zurück. Darin kommen die Autoren zu dem Ergebnis, Zuschläge für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie in der Nacht sollten künftig regulär besteuert werden. Diese Einkünfte seien derzeit von Abgaben befreit. Somit entgingen den Finanzämtern knapp eine Milliarde Euro jährlich. Zudem sei dies ein Verstoß gegen die Gleichmäßigkeit und Gerechtigkeit in der Besteuerung.

06Sep./09

Steinbrück mahnt Banken: Günstige Zinsen weitergeben

Er könne dies allerdings nicht per Gesetz verordnen: „Ich habe keine Folterkammer unten in meinem Ministerium, um die Leute alle auf die Streckbank zu legen, um dann mit heißem Eisen auf den Füßen ihnen zu sagen: ´Leute, nun gebt das weiter´.“

Nach verschiedenen Untersuchungen, unter anderem auch der Stiftung Warentest, würden die Zinsen für Dispokredite vielfach im deutlich zweistelligen Bereich liegen. Die Banken selbst erhielten derzeit deutlich günstigere Möglichkeiten für Kredite.

06Sep./09

Steinbrück nennt Lafontaine „Sicherheitsrisiko“

Zugleich stellte Steinbrück erneut klar, dass es nach der Wahl am 27. September „keine Koalition und kein Bündnis“ auf Bundesebene der SPD mit der Linkspartei geben werde. Allerdings beklagte der Finanzminister, während der CDU spielend eingeräumt werde, ihre strategischen Optionen wie in Hamburg um Schwarz-grün zu bereichern, müsse die SPD „apodiktisch auf alle Zeiten“ ihr strategisches Feld verengen. „Das sehe ich nicht ein, denn es kann sich im nächsten Jahrzehnt auf Landesebene ja durchaus eine Konstellation ergeben, wo die Linken verlässlicher, kalkulierbarer, regierungsfähiger sind und das, was ich an Kritik zu erheben habe, sich auf Bundesebene anders darstellt“, sagte Steinbrück weiter. Für die Zeit nach dieser Wahl jedoch gebe es keine Zusammenarbeit mit der Linken, er stünde für ein solches Bündnis auch „ganz sicher nicht“ als Finanzminister zur Verfügung: „Das würde meine Glaubwürdigkeit arg beschädigen.“

06Sep./09

Steinbrück: Fortsetzung der großen Koalition

Zugleich erneuerte er seine Befürchtungen im Falle einer Regierungsbeteiligung der FDP: „Eine Partei, die derartig markttheologisch aufgesetzt ist, der traue ich nicht zu, die Spielregeln und Leitplanken zu setzen – gerade mit Blick auf die Finanzmarktkrise, die wir brauchen – damit sich solche Exzesse nicht wiederholen“, unterstrich Steinbrück. In einer schwarz-gelben Koalition hätten die Wirtschaftsliberalen der CDU mehr Einfluss als gegenwärtig, da „die SPD doch einiges korrigieren kann“.