Category Archives: Politik

27Jan./16

O-Ton: MPU nicht zwingend bei weniger als 1,6 Promille – Rechtsmittel gegen MPU-Anordnung notwendig

Es mehren sich die Fälle, dass Verwaltungen schon bei 1,1 Promille eine MPU anordnen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) lehnt dies ab: Diese Ausweitung könnte viel mehr Autofahrer als bisher treffen. Weiter

26Jan./16

O-Ton-Pakete: Sterne des Sports – die Vereine

Baden-Württemberg / SG Schorndorf 1846 e.V. / Volksbank Stuttgart eG

Über das SG-Teenie-Turn-Team möchte der Verein Mädchen und Jungen für seine Sportangebote begeistern, aber auch für die Vereinsarbeit gewinnen. Das Jugendhelferteam übernimmt vielfältige praxisbezogene und organisatorisch-konzeptionelle Aufgaben. Weiter

26Jan./16

O-Ton-Pakete Sterne des Sports: Bundeskanzlerin Merkel: „Ich glaube nach wie vor, dass wir das schaffen können“

Heute werden in Berlin die Großen Sterne des Sports in Gold vergeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet Sportvereine aus, die sich sozial ganz besonders engagieren. Bei der Veranstaltung sagte sie: „Ich glaube nach wie vor, dass wir das schaffen können“ Weiter

25Jan./16

O-Ton: Atemalkoholanalyse als Beweismittel nur bedingt geeignet

Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar streiten die Experten unter anderem auch über die Beweise bei Alkoholfahrten. Während die Strafverfolgungsbehörden seit Jahren fordern, Beschuldigte bei auch durch die Atemalkoholanalyse überführen zu können, lehnen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins dies weiterhin ab. Weiter

25Jan./16

O-Ton: Mehr Sicherheit durch Kamera auf dem Armaturenbrett?

Kleine Kameras auf dem Armaturenbrett, sogenannte Dashcams, können Unfälle aufzeichnen. Allerdings berühren sie auch die Persönlichkeitsrechte von anderen Fahrern oder Fußgängern, die zufällig aufgezeichnet werden. Die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltverein fordern daher auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar: Der Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung müssen gewährleistet sein. Weiter