Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die bereits zuvor in zahlreichen Eilverfahren eingenommene Rechtsauffassung bestätigt: Bezieher von Grundsicherungsleistungen haben keinen Mehrbedarf für Masken, die mit der Coronaschutzverordnung übereinstimmen. Weiter
Anmoderation: Das Kabinett will am Mittwoch die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf 12 Euro beschließen. Zugleich aber plant die Ampel auch die Erhöhung der Verdienstgrenze für so genannten Minijobs von 450 auf 520 Euro. Weiter
Deutschland hat ehrgeizige Pläne: Mehr E-Autos sollen auf die Straßen, die Zukunft gehört nicht den Benzinern und Dieselfahrzeugen. So wollen wir das Klima retten. Allerdings: Nur mit batteriegetriebenen Fahrzeugen allein werden die ehrgeizigen Klima-Pläne nicht zu machen sein, halten Kritiker entgegen. Weiter
Anmoderation: Die neue Regierung ist im Amt – aber eine 100-Tage-Schonfrist wird ihr wohl nicht gewährt. Das liegt nicht nur an der Pandemie. Auch andere Punkte aus der Koalitionsvereinbarung stehen sehr schnell auf dem Prüfstand. Weiter
Erstmals ist mit dem ADAC eine Verbraucherorganisation Mitglied der eFuel Alliance geworden. „Wir freuen uns sehr, dass der ADAC zu uns gestoßen ist! Mit über 21 Millionen Mitgliedern ist er unverändert eine der größten Organisationen überhaupt in der EU.“, sagte Dr. Monika Griefahn, Sprecherin der eFuel Alliance. Weiter