Unterwäsche und Salat, Jeansjacke und Milch, Spielzeug und Süßigkeiten; Einkaufsmärkte sind oft echte Warenhäuser. Müssen einige Bereiche im Lockdown gesperrt werden, oder dürfen alle Waren verkauft werden? Weiter
23Feb./21
Tag Archives: Recht
23Feb./21
O-Ton + Kollegengespräch: Wie hoch ist in Deutschland das Schmerzensgeld?
Die Höhe des Schmerzensgeldes ist in Deutschland oft deutlich geringer als in den USA. Von dort erreichen uns gelegentlich Nachrichten über astronomische Summen. In Deutschland gibt es auch beim Schmerzensgeld Regeln, denn aus früheren Urteilen können keine unmittelbaren Folgen abgeleitet werden, entschied auch jüngst das Oberlandesgericht München. Weiter
11Feb./21
O-Ton: Shisha Bar ist keine Gaststätte
Auch wenn Shisha Bars immer beliebter geworden sind – sie können nicht überall eröffnet werden. Wenn Beeinträchtigungen wie verstärkte An- und Abfahren oder Musik sich häufen, ist das anders, als bei normalen Gaststätten, entschied das Landgericht Dortmund. Weiter
31Jan./21
O-Ton: Unfall mit Kind am Zebrastreifen – Autofahrerin muss Schaden allein bezahlen
Bei Unfällen mit Kindern tragen Autofahrer häufig die alleinige Schuld. Wenn ein achtjähriger Junge an einem Zebrastreifen mit einem Auto kollidiert, liegt in der Regel auch kein Verstoß gegen die Aufsichtspflicht der Eltern vor. Die Autofahrerin hätte hier den Unfall vermeiden müssen und blieb somit auch auf ihren Kosten sitzen. Weiter
24Jan./21
O-Ton: Was tun, wenn die Krankenkasse nicht zahlt?
Bei größeren Gesundheitsausgaben wie einer einer Operation oder einer Kur genügt es nicht, einfach die Versichertenkarte durch den Kartenleser zu ziehen. Entsprechende Anträge bei der Krankenkasse sind notwendig. Allerdings: Äußert sich die Kasse gar nicht, hat man doch Anspruch auf die Leistung? Weiter