20Okt./11

O-Ton: Tschechischer Führerschein – ungültig in Deutschland

 Wer seinen Führerschein im Ausland macht, muss auch dort wohnen. Eine deutsche Behörde hat mit Recht eine in Tschechien erworbene Fahrerlaubnis nicht anerkannt, da die Frau zum Zeitpunkt des Führerscheinerwerbs nicht in der Tschechischen Republik wohnte. Mit dieser Entscheidung setzte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in die deutsche Rechtsprechung um.

Bettina Bachmann von den Verkehrsrechtsanwälten des Deutschen Anwaltvereins.

O-Ton: Wenn Sie nicht in Tschechien gelebt haben, als Sie den Führerschein gemacht haben, dann kann die deutsche Behörde den Führerschein nicht anerkennen. Und das ist auch für die Fälle möglich, in denen sie das erste Mal einen Führerschein in Tschechien erwerben und nicht nur für die Fälle, in denen Sie in Deutschland gar keine Chance mehr hatten, einen Führerschein nochmals zu machen. Weil er Ihnen wegen Trunkenheit im Verkehr aberkannt worden ist und das hat der Europäische Gerichtshof jetzt bestätigt und daraufhin hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Entscheidung getroffen, dass dieser Führerschein nicht anerkannt werden muss. – Länge 30 sec.

Mehr Informationen dazu unter www.verkehrsanwaelte.de.

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20Okt./11

O-Ton + Magazin: Kostenpflichtige Zusatzgarantie nicht wartungsabhängig

 Eine kostenpflichtige zusätzliche Kfz-Herstellergarantie darf nicht davon abhängig gemacht werden, ob alle Wartungen durchgeführt wurden. Eine Klausel, die eine Garantieleistung bei Überschreitung des Wartungsintervalls ausschließt, stellt eine unangemessene Benachteiligung des Kunden dar und ist ungültig – entschied der BGH. Weiter

17Okt./11

O-Ton Paket Lady Bitch Ray: Früher an Schulen aufklären

 Berlin – Skandalrapperin Lady Bitch Ray plädiert für einen deutlich früheren Aufklärungsunterricht an Schulen. „Das muss einfach früher geschehen, weil die Kinder jetzt früher geschlechtsreif werden. Schon in der vierten Klasse muss das jetzt geschehen“, sagte die Musikerin am Montag in der Sat.1-Sendung „Eins gegen Eins“. Sie fügte hinzu: „Ich hatte den Unterricht in der sechsten Klasse, das hat mir gar nichts gebracht“.

Zugleich kritisierte Lady Bitch Ray eine „strukturelle Doppelmoral“ in der Gesellschaft beim Umgang mit Sexualität: „Ein Jörg Kachelmann, der mit sechs Frauen gleichzeitig liiert war, wird freigesprochen“. Dagegen habe sie sie in den vergangenen 15 Jahren keinen Plattenvertrag bekommen und ihr Buch werde nicht veröffentlicht, beklagte die umstrittene Künstlerin.


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17Okt./11

O-Ton: Sexualforscher erschüttert über Anzahl freier Porno-Clips im Netz

 Berlin – Trotz seiner regelmäßigen Beschäftigung mit dem Thema Sexualität ist für den Wissenschaftler Jakob Pastötter die Menge selbstproduzierter Filme im Netz immer wieder überraschend. „Auf einigen Porno-Portalen stehen mehr als eine dreiviertel Million, also mehr als 750.000 einzelne Clips, zur Verfügung“, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Sozialwissenschaftliche Sexualforschung am Montag in der Sat.1-Sendung „Eins gegen Eins“. Zudem beklagte der Wissenschaftler den fehlenden Jugendschutz bei den Portalen: „Die sind kostenlos, die sind ohne irgendwelchen Jugendschutz erhältlich. Das heißt, die Fünfjährige kann das mit ihrem siebenjährigen Bruder genauso anschauen wie der Fünfzigjährige mit seiner siebzigjährigen Freundin“.

Allerdings zeigten verschiedene Untersuchungen, dass der Porno-Konsum das Sexualverhalten bisher nichtso gravierend verändert hätten: „90 Prozent haben normalen Sex“, betonte Jakob Pastötter, “ und nur zehn Prozent sprengen die Statistik“.

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