Für Reiter ein besonders schlimmer Fall: Ein Hengst sollte zur Kastration, allerdings gab es Komplikationen bei der Operation. Das Tier starb. Die Besitzerin verklagte daraufhin den Tierarzt – er hab sie nicht über die Risiken der Operation aufgeklärt. Das Oberlandesgericht Hamm gab der Pferdebesitzerin Recht. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton: Betriebsbedingte Kündigung muss ausreichend begründet sein
Spricht ein Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung aus, muss er die Gründe hierfür nachweisen. Der Hinweis auf gesunkenen Personalbedarf bei einem Kunden reicht hierfür nicht aus. Weiter
O-Ton: Entschädigung für Laub im Garten?
Wenn die Blätter fallen, müssen Grundstückseigentümer Laub räumen. Wer die Verkehrssicherungspflicht für sein Grundstück und zum Beispiel den dazugehörigen Gehweg inne hat, ist für dessen Reinigung und den Winterdienst verantwortlich. Was ist mit dem Garten? Weiter
O-Ton: Licht bei Nebel
Wer mit Automatiklicht fährt, sollte sich in der dunklen Jahreszeit nicht darauf verlassen. Denn oftmals, beispielsweise bei Nebel, reicht das Licht nicht aus. Weiter
O-Ton: Freispruch bei fehlerhafter Geschwindigkeitsmessung
Wenn man an den Ergebnissen einer Geschwindigkeitsmessung zweifelt, sollte man dies nicht hinnehmen. So erging es einem Autofahrer, der mit 171 km/h geblitzt wurde, obwohl nur 100 km/h erlaubt waren. Er klagte – und bekam Recht. Denn es gab Veränderungen, die nicht im Überwachungsprotokoll der Polizei eingetragen waren. Weiter