Entgegen weit verbreiteter Meinung haben Autofahrer im Kreisverkehr nicht automatisch Vorfahrt. Darauf weisen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins unter Berufung auf eine Entscheidung des Amtsgerichts München hin. Weiter
Tag Archives: O-Ton
O-Ton: „Lieferverkehr frei“ gilt auch für Plakat-Transport
Ein Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ vor Fußgängerzonen soll – so wörtlich – sinnvolle geschäftliche Betätigung in dem Areal ermöglichen. Im Klartext: Lieferfahrzeuge dürfen da rein, um Geschäfte mit Waren zu versorgen. Warum ist das wichtig? Weil Thüringer Beamte einem Plakatkleber ein Knöllchen an die Scheibe klebten. Weiter
Magazin + Kollegengespräch: Fahrradklima-Test 2012 läuft
Derzeit läuft bei Deutschlands Fahrradhändlern eine große Umfrage – Radfahrer sollen selbst beurteilen, wie Radler-freundlich ihre Stadt ist. Die Ergebnisse fließen direkt in den Nationalen Radverkehrsplan des Bundesverkehrsministeriums ein. Partner der Umfrage ist die Zweirad-Einkaufs-Genossenschaft (ZEG). Weiter
O-Ton: Bei Geschwindigkeitsmessung reicht Zeugenaussage nur eines Polizisten
Ein „Vier-Augen-Prinzip“ bei Geschwindigkeitsmessungen mit einem Lasermessgerät gibt es nicht. Ein Bußgeld kann trotzdem verhängt werden, auch wenn Messwert und Protokoll nur von einem Polizeibeamten kontrolliert worden sind. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter
O-Ton: Zu aggressiv – Führerschein weg
Mangelnde charakterliche Eignung zum Führen eines Fahrzeugs kann Grund für den Entzug der Fahrerlaubnis sein. Das gilt unter Umständen auch dann, wenn der Betreffende verkehrsrechtlich noch nicht aufgefallen ist. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Weiter