Wer im Internet Autos und Motorräder bestellt, sollte vorsichtig sein – und keine Vorauskasse akzeptieren. Ein Mann hatte sich für ein Motorrad interessiert und das Fahrzeug gleich bezahlt. Weiter
04Juli/18
Tag Archives: Internet
21Juni/18
Kollegengespräch: Nach dem EuGH-Urteil zu Facebook – was ist wichtig?
Der Europäische Gerichtshof hat in einem Grundsatzurteil festgestellt: Auch Betreiber von Facebook-Fanseiten können für mangelnden Datenschutz haftbar gemacht werden. Sind also Unternehmen und Behörden bei Facebook für die Einhaltung des Datenschutzes verantwortlich? Weiter
17Feb./17
O-Ton: Beschränkung eines Angebots auf Gewerbetreibende muss im Internet klar erkennbar sein
Wenn Internetangebote auf Gewerbetreibende beschränkt sind, muss dies transparent und unmissverständlich deutlich werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm. In dem Fall ging es Kochrezepte, die für gewerbliche Nutzer gegen eine monatliche Gebühr angeboten wurden. Allerdings: Der Empfängerkreis war nicht so deutlich gekennzeichnet. Weiter
31Jan./17
O-Ton: Keine Haftung des Mieters für seinen Untermieter bei illegalen Downloads
Mieter müssen nicht für illegale Downloads ihrer Untermieter haften, entschied das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg. In dem Fall ging es um Musik, der Mieter wurde wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. Weiter
12Okt./16
O-Ton: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden
Seit 1. Oktober 2016 können Verbraucher online abgeschlossene Verträge auch online kündigen. Der Gesetzgeber hat damit deutlich gemacht: Kündigungen für Standard-Verträge, die in Textform geschlossen wurden – also vor allem Online-Verträge – bedürfen für eine wirksame Kündigung zukünftig nicht mehr der Schriftform. Weiter