Wer mehrere Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbeschränkungen ignoriert, muss mit einem erhöhten Bußgeld rechnen. Juristen sehen das als gesteigerte Fahrlässigkeit, wenn nicht gar als Vorsatz. Das Oberlandesgericht Koblenz entschied so – und erhöhte das Bußgeld noch, gegen das der Mann geklagt hatte. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton: Bußgeld für Mountainbiker im Wald
In Wäldern müssen sich Fahrradfahrer oder Mountainbiker beim Sport auch an Regeln halten. Abseits der Wege zu fahren ist tabu. Man riskiert sonst ein saftiges Bußgeld. Weiter
O-Ton + Magazin: Notfallbremsassistent versagt – wer haftet beim Unfall?
Moderne Autos nehmen dem Fahrer immer mehr Arbeit ab – sie halten die Spur oder bremsen auch bei Notfällen allein. Was ist aber, wenn sich die Technik irrt? Einen solchen Fall hatte jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt zu entscheiden. Auf der A5 hatte sich der Notfallbremsassistent eines Pkw selbst eingeschaltet. Weiter
Deutscher Anwaltstag: Fernsehübertragung aus dem Gerichtssaal – ja oder nein?
Über Live-Bilder aus dem Gerichtssaal wird in Deutschland schon länger gestritten. Denn: In einigen anderen Ländern ist das möglich, hierzulande aber nicht. Was bedeutet das für die Arbeit im Gericht? Für Anwälte oder für Journalisten? Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Muss Krankenkasse Cannabis bei Schlafapnoesyndrom zahlen?
Cannabis gilt in manchen Fällen als Heilmittel. Es hilft bei besonders schwerwiegenden, lebensbedrohlichen oder seltenen Erkrankungen die Leiden zu lindern. Tatsächlich häufen sich in letzter Zeit die Fälle bei Gericht, in denen es um die Versorgung mit Cannabis auf Rezept geht. Weiter