Tag Archives: Gericht

28Okt./24

O-Ton: Gewerberäume in Wohnungen? Der Bauplan ist dagegen

In Städten kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen unterschiedlichen Nutzungen. Insbesondere wenn gewerbliche oder kulturelle Einrichtungen und Wohnbebauung nahe beieinander liegen, sind Spannungen oft vorprogrammiert. So auch in einem aktuellen Fall, in dem das Oberverwaltungsgericht Münster entschied: Ein Bauplan kann nicht so einfach geändert werden. Weiter

22Okt./24

O-Ton: Kindheitstrauma begründet Rentenanspruch

Das Sozialgericht München hat einem Kläger eine Beschädigtenrente wegen körperlicher Gewalt in der Kindheit zuerkannt. Der junge Mann war mit viel Gewalt aufgewachsen. Seine Familie gehörte einer christlich-fundamentalistischen Gruppierung an, zu deren Erziehung auch viele Schläge gehörten. Weiter

21Okt./24

O-Ton: Keine Mieterhöhung wegen hoher Inflation

In Zeiten hoher Inflation sehen sich viele Vermieter gezwungen, die Mieten an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen. Doch was passiert, wenn diese Anpassung über die Grenzen des Mietspiegels hinausgeht? Sie sind in der Regel unzulässig. Auch die seit Erstellung des Mietspiegels gestiegene Inflation rechtfertigt keinen sogenannten „Stichtagszuschlag“, so das Landgericht München I. Weiter

18Okt./24

O-Ton: Gehacktes Konto bei Facebook: Wann zahlt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung muss die Anwalts- und Gerichtskosten übernehmen, wenn der Fall in den Versicherungszeitraum fällt. In dem Fall ging es um ein gehacktes Facebook-Konto. Entscheidend ist das Datum des Verstoßes, nicht das Jahr der Eröffnung des Facebook-Kontos. Weiter