Selbst ernannte Verkehrserzieher müssen bei Auffahrunfällen voll haften. So entschied das Amtsgericht Solingen in einem Fall, der sich an einer Ampel abspielte. Weiter
31Okt./17
Category Archives: Recht
30Okt./17
Magazin: Winterreifen in Deutschland und im Ausland
Jedes Jahr – völlig überraschend – kommt der erste Schnee. Für Autofahrer ohne Winterreifen wird es dann problematisch. In vielen Ländern, auch bei uns, herrscht eine sogenannte situative Winterreifenpflicht. Weiter
26Okt./17
O-Ton: Bierwanderung nicht gesetzlich unfallversichert
Eine von einem Sportverein organisierte Großveranstaltung wie die Wanderung von Bierstation zu Bierstation ist keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. Passiert etwas auf dem Weg, liegt dann kein „Arbeitsunfall“ vor. Daher ist man nicht gesetzlich unfallversichert, entschied das Hessische Landessozialgericht. Weiter
25Okt./17
O-Ton: Kein Rentenausgleich nach schwerer Misshandlung der Ehefrau
Der Ausgleich der Rentenansprüche kann nach einer Scheidung wegen grober Unbilligkeit ausgeschlossen sein. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg fällt dieser Versorgungsausgleich beispielsweise dann flach, wenn ein Ehepartner schwer misshandelt wurde. Weiter
24Okt./17
O-Ton: Suche nach Katze auf Heimweg nicht unfallversichert
Der Weg zur Arbeit oder zurück ist unfallversichert. Abweichungen davon, und seien sie auch noch so kurz, sind es nicht. So ging es einem Arbeitnehmer, der nach der Spätschicht nach seiner Katze schauen wollte – und sich bei einem Sturz verletzte. Weiter