Ab wann gilt ein Geschenk als Bestechung? Mit dieser Frage plagen sich Arbeitnehmer immer wieder. Eine klare gesetzliche Regelung fehlt bei der Frage, was noch als Aufmerksamkeit und was schon als Bestechung gilt. Als ungefähre obere Grenze wird eine Preisspanne zwischen 20 und 40 Euro angenommen.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft.
O-Ton: Ein Blumenstrauß dürfte ebenso wie die Flasche Wein eine Bestechung sein. Aber zumindest erhalten Geschenke die Freundschaft. Bei Geschäftsbeziehungen kann das immer heikel sein. Von der Deutschen Anwaltauskunft empfehlen wir grundsätzlich Geschenke, auch kleinere, beim Arbeitgeber anzumelden. – Länge 20 sec
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In vielen Arbeitsverträgen ist festgelegt, dass Arbeitnehmer untereinander nicht über ihr Gehalt sprechen dürfen. Aber ob diese Vertragsklausel erlaubt ist? Arbeitnehmer dürfen nicht daran gehindert werden, mit Kollegen über ihr Gehalt zu sprechen.
Dürfen bei Facebook Bilder geteilt werden? Wie ist es mit eigens erstellten Bildern, auf denen andere Menschen zu sehen sind?
Es gehört zu den Lieblingsfreizeitbeschäftigungen der Deutschen – das Grillen! In Parks, in Gärten oder auf Balkonen stehen die Grillmeister und brutzeln Würstchen und Fleisch, Fisch und Gemüse.
„Der Straßenverkehr erfordert einfache und klare Regeln“, entschied jüngst das Oberlandesgericht Brandenburg. Zu diesen einfach Regeln gehört, wenn die Höchstgeschwindigkeit von Montag bis Freitag mit dem Hinweisschild „Mo-Fr, 6 – 18 h“ gilt, dann gilt dies auch an Feiertagen.